5. April 2011

Gesetz für Errichtung der Zensurinfrastruktur vorerst gekippt

SPIEGEL ONLINE 05. April 2011, 22:19 Uhr
Kinderporno-Seiten

Koalition kippt "Zensursula"-Gesetz


Damit das nochmal klar und deutlich gesagt wird.

Es ging nie um Kinderpornographie, sondern immer um ein Gesetz zur Installation und Inbetriebnahme der technischen und logistischen Infrastruktur für staatliche und private Zensurmaßnahmen. Die zwei wesentlichen Gruppen, die hinter dieser Idee standen und nach wie vor stehen, sind die Meinungshoheits- und die Content-Mafia, im Volksmund auch politisch-medialer Komplex und Rechteverwertungs-industrie genannt.

Aber das verstehen die Meinungshoheitsmedien nie, denn auch bei BILD, Welt, Zeit usw. wird in der Meldung auf Kinderpornographie abgestellt, ohne auf den eigentlichen Gehalt des Gesetzes, die Zensurinfrastruktur, einzugehen.

Das nennt man dann Deppenbildung, was die betreiben und beschreiben.

ZEIT ONLINE | INTERNET

Koalition kippt Internetsperren
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WELT-ONLINE
Aktualisiert vor 1 Minute|ENDGÜLTIGES AUS22:43

Schwarz-Gelb schafft Kinderporno-Internetsperren ab


BILD hat eine zur Zeit identische Überschrift.

Die hier versammelten Überschriften sind schlichtweg alle falsch. Die Koaltion kippt kein Gesetz, schon gar nicht werden Internet-Sperren gekippt, wie uns die Zeit vorgaukelt, oder eingrenzender, bei der Welt, Kinderporno-Internetsperren abgeschafft. Bezogen auf Kinderpornographie wurden sie gar nicht angewendet.

Internetsperren werden allerdings fleißig weiter auf den Weg gebracht. Die jüngste hatten wir dieser Tage erst durchdekliniert, isharegossip.com.