deutsche Skandaljustiz

Deutschlands Skandaljustiz

Von Alexander Wendt

Mit politischer Rückendeckung jagen Staatsanwälte Bürger wegen harmloser Kritik – während Schwerkriminelle oft erstaunliche Milde erfahren. Und viele Richter machen dieses Spiel mit. Ein Teil der dritten Gewalt bedroht mittlerweile ernsthaft die Demokratie.

Viele Staatsanwälte und Amtsrichter verteidigen nicht mehr den Rechtsstaat, sondern eine eitle und abgehobene politische Kaste. Sie sehen in Normalbürgern Gegner und in Gesetzen Instrumente zu deren Einschüchterung.

In der Bundesrepublik bestimmt mittlerweile ein breit gefächerter und tiefer Apparat aus EU-Bürokratie, staatlich finanzierten Vorfeldorganisationen und Mitmachmedien, was als angeblich gesellschaftsgefährdend und damit bekämpfungswürdig zu gelten hat.

... gab der langjährige Anwalt und Kandidat für den FDP-Vorsitz, der frühere Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki, den Rat, Staatsanwälte, die sich in der finstersten deutschen Tradition als eifernde politische Handlanger betätigen, ruhig einmal wegen Verfolgung Unschuldiger anzuzeigen – Paragraf 344 Strafgesetzbuch. Darauf stehen bis zu fünf Jahre Haft. Darin liegt nun die Nagelprobe: Finden sich in Deutschland Richter, die ein Mitglied der Staatsanwaltschaft wirklich hinter Gitter stecken? Potenzielle Angeklagte für entsprechende Verfahren fänden sich beispielsweise in Bamberg. Aber nicht nur dort.

EU-Führung als Räuberbande

Donald J. Trump

Die Europäische Union ist wieder dabei und wie üblich direkt auf GREAT American Companies ausgerichtet! Nachdem wir Apple ohne Grund eine Geldstrafe von 15 Milliarden Dollar, Meta, 3 Milliarden Dollar, Amazon 2,5 Milliarden Dollar und viele andere mit einer Geldstrafe belegt haben, wurden wir gerade darüber informiert, dass Google, eine wirklich fortgeschrittene und erstaunliche Gruppe, ohne Erklärung mit einer Geldstrafe von weiteren 1 Milliarde Dollar belegt wurde. Damit steigt die Google-Gesamtzahl auf über 18 Milliarden Dollar! Diese illegale und höchst diskriminierende Praxis begann auf diesem hohen Niveau im ersten Jahr der Sleepy Joe Biden-Regierung, aber sie wird während der Trump-Regierung nicht fortgesetzt. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind keine „PIGGYBANK“ für Europa, noch werden wir zulassen, dass es so ist! Bitte lassen Sie diese WAHRHEIT dazu dienen, zu vertreten, dass wir sofort eine 301-Untersuchung der Praxis von "ROBBING" amerikanischen Unternehmen und im Gegenzug dem amerikanischen Steuerzahler einleiten werden. Die Europäische Union wird einen sehr hohen Preis für dieses illegale und höchst unethische Verhalten zahlen, vor dem ich sie immer wieder gewarnt habe. Die Strafen werden vollständig rückgängig gemacht und, wie wir erwarten, ein erheblicher ZOLL, der ihnen zum nächstmöglichen Zeitpunkt auferlegt werden soll. Bleibt dran! Präsident Donald J. TRUMP

Deutsche Fassung von Firefox

Weiß jemand, wann und wo heute die Demo gegen rechts stattfindet? Das ist doch jetzt so wichtig, Zeichen zu setzen. Gegen die Blöden.

Früher haben Russen noch geholfen, wenn es in Westeuropa lichterloh brannte. Sie hatten die Flugzeuge, Hubschrauber und qualifiziertes Personal. Nun verroten genau diese Hubschrauber, weil vdL Ideologie wichtiger als Löschen der Brände ist.

[update 09:40 Uhr]

Noch zu Räuberbande.

Eropa active

EU Allows Member States to Sell Confiscated Russian Oil in 21st Sanctions Package

A key provision allows EU member states to legally confiscate and sell crude oil and other commodities seized from Russia’s “shadow fleet” vessels intercepted during naval operations.

Tourfinale

Tour de France in der ARD

Das alte Ehepaar und die Leidenschaft

Florian Lipowitz ist raus, Jonas Vingegaard ist raus – aber es gibt ja noch die Kommentatoren Florian Naß und Fabian Wegmann: Das Gucken der Tour de France in der ARD lohnt sich also weiterhin.
Von Peter Ahrens

Nein. Das hatte ich doch ausführlich erklärt. Zu Fabian Wegmann fallen mir keine Kritikpunkte ein, außer daß er seinem Mitsprecher dauernd in die Parade fahren muß. Der ist nichts weiter als ein übermotivierter Gutelauneplapperer und Überzeugungshetzer. Ulrich Klöden hat Recht.

Das Eurosportteam ist fachlich weitaus kompetenter besetzt (kein Wunder bei Migels, Aldag, Bengsch und Voigt) und macht genau das, was ihr Programm ist, über Sport berichten. Für die Kommentierung der Schönheiten der Fernsehaufnahmen ist Birgit zuständig.

Wer den Naß länger als 10 Minuten aushält, sollte sein Geschmacksempfinden neu justieren. Naß ist im Radsport wie Neumann beim Fußball.

Sportfernsehen ist, wenn Ulle breitbreinig und grinsend (also pumperlgsund) auf dem Studiosofa sitzt und Geschichten aus alten Zeiten erzählt, die keinen Widerspruch von Aldag und Voigt ernten. Das macht einen gewaltigen Unterschied zu den Riefenstahlkommentaren eines Staatskommentäters in der ARD.

Hitlers Geburtshaus als Pilgestätte

SRF

Adolf Hitlers Geburtshaus

Polizeiposten statt Pilgerstätte

Wer will denn ausschließen, daß etliche Polizisten heimliche Pilgerer sind, die sich von der Aura des Hauses inspirieren lassen?

n-tv

Keine Pilgerstätte für Neonazis

Polizei zieht in Hitlers Geburtshaus

Nun, die Texter von derlei KI-Schrott werden sicher dann eines besseren belehrt sein, wenn die Nazis in Kompaniestärke auf der Polizeiwache vorgesprochen haben. Auch in Kreisen der Polizei gibt es etliche Prozent, die mit dem Vorgehen der Nazis gegen Menschen keine Probleme haben. Die sitzen schon drin in der Wache.

Noch schlimmer wird es, wenn die von den Tugendwächtern der IhreDemokratie als Rechte denunzierten Bürger im Dutzendpack auf der Wache angeliefert werden. Dann hat man die selbstproduzierten Nazis an den Bacxken. Im Hitlerhaus.

Dopingfahnder sind Verbrecher

Respektlose Doping-Fahnder? Die nächtlichen Kontrollen haben einen Grund

Kommentar von Johannes Aumüller

Auch die aus dem Schmierfinkenfach.

Raketenstart

According to intelligence reports, there is a high probability of a ballistic missile strike within the next 48 hours - Ukrainian media outlets are reporting.

So las ich auf dem telegram. Will heißen, die russische Armee hat noch eine Option, militärische Betriebe und Führungsstrukturen in Kiew und Umgebung zu vernichten, so Putin das erlaubt, einen kinetischen Schlag* mit einer Oreschnik auf den Großraum Kiew. Wo ist das Problem? Die Betriebe und Kommandostrukturen, um die es geht, sind in den 50er und 60er Jahren des letzten Jahrhunderts teilweise bis an die 100 Meter in die Erde reingebuddelt worden, um eine atombensichere Rüstungsproduktion zu gewährleisten.

Es sei in diesem Zusammenhang an Azovstal erinnert, was genau die gleiche Problematik auswies, tief verbudelte Fabrik. Auf eine Sprengung nach Blockade und Aufgabe der Restbesatzung wurde verzichtet, läßt sich nicht sprengen, jedenfalls nicht mit vernünftigem Aufwand.

Den Zweck des letzten Schlages mit einer Oreschnik auf einen Flughafen mit unterirdischen Logistikstrukturen erörterte Putin dazumal unter anderem damit, weil die Entwickler des Systems und die Raketentruppen noch Echtdaten über die kinetische Wirkung brauchen. Wann will verstehen, was da passiert. Es ist gut möglich, daß die gehärteten Führungsstrukturen der Ukrainischen Armee und ihrer westlichen Vorgesetzten nun nochmal mit einer Oreschnik getetest werden, weil das Iskander-System und Hyperschallraketen an die Grenzen ihrer Wirksamkeit gestoßen sind. Außerdem hat Rußland noch etliche Rechnungen offen, die zu begleichen sind. Die Bekämpfung der CIA im nahen und mittleren Osten zählt nicht dazu.

* Das bedeutet, daß ein massiges Payload ohne Sprengmittel als Gefechtskopf montiert ist. Die Wirkung beruht dann wesentlich aus der umgewandelten kinetischen Enrgie dieses Geschosses.

kleine Kinder

Tomatenwurf auf CSU-Chef Söder

Grünen-Landtagsfraktionschefin Katharina Schulze verurteilte den Angriff: „Man wirft nichts auf Menschen, weder Tomaten noch Steine. Das bringt man schon kleinen Kindern bei.“

Preisfrage an die wissenden Leser. Zu gewinnen gäbe es ein Date mit Katharina.

Was bringt man kleinen Kindern bei, was auf Menschen geworfen wird? Völkerball zählt nicht als richtige Lösung, auch wenn das richtig ist. Kissenschlacht auch nicht, das vorweg.

Stars

Nico Nölken

Mia Julia (39), Mickie Krause (56), Julian Sommer (28), Lorenz Büffel (47) und viele weitere Stars ...

BILD kann wie Spahn, weg.

Mitnichten, Herr Jeneral!

Harald Kujat

Durch Fehleinschätzungen und Eskalation wächst die Gefahr eines Krieges mit Russland

Aufgabe an alle 1er Absolventen der Führungsakademie Hamburg.

Erläutern Sie die Ursachen der wachsenden Gefahr eines Krieges mit Rußland.

Mißbrauchsvideo

VIDEO STAUFFENBERG-GEDENKEN

„Die AfD missbraucht meinen Großvater für ihre Zwecke“

Der Enkel des Widerstandskämpfers, Karl Schenk Graf Stauffenberg ...

Es ging mitnichten um ein Stauffenberg-Gedenken, sondern um die Vereidigung neuer Rekruten für den Ostlandfeldzug, den Merz und Pistorius gerne anzetteln täten wollen tun.

Aufgabe für Profis: Was wurde wirklich mißbraucht, und vom wem?

Steimle ist ohne Schuld.

Vandalen unter uns

Manfred Haferburg

2003 wurde der Atommeiler Stade als erstes deutsches Kernkraftwerk abgeschaltet. Jürgen Trittin und seine Sekte feierten das mit einem riesigen Kuchen. Seitdem wurden 17 Kernkraftwerke zerstört, die zuverlässig, sicher und günstig ein gutes Viertel des deutschen Stromverbrauchs erzeugten. Unsere Bilder zeigen, am Beispiel Stade, was von Deutschlands einst stolzer Infrastruktur übrigbleibt, nachdem eine wildgewordene Vandalensekte eine Energiewende inszeniert, die uns an den industriellen Abgrund führt.

Ich bin ja zuweilen auch Vandale. Dem Lambsdorff täte ich auch nicht die Hand reichen.

NSU: Bewährst dich auch du?

BILD = blöd

Alexander Heinen

Solange sich die Mitgliedstaaten nicht einigen, werden die Uhren in Deutschland und den übrigen EU-Ländern weiterhin jedes Jahr am letzten Sonntag im März um eine Stunde vorgestellt und am letzten Sonntag im Oktober wieder zurückgestellt.

Das ist strulleblöd, was der Mann sich ausgedacht hast.

Wenn die Abgeordneten des deutschen Bundestages im September mehrheitlich beschließen, die Zeitumstellungen seien ab sofort Geschichte und fürderhin gelte ..., dann sind sich alle Mitgliedsstaaten ganz schnell einig, aber sowas von.

TASS ist ermächtigt

МОСКВА, 18 июля. /ТАСС/.

Российские силовики взломали смартфон и получили доступ к личным данным экс-министра обороны Украины Михаила Федорова, в том числе к адресам его электронной почты и номерам телефонов. Об этом ТАСС рассказали в российских силовых структурах.

Russische Sicherheitsbehörden haben das Smartphone des ehemaligen ukrainischen Verteidigungsministers Michail Fedorow gehackt und sich Zugang zu seinen persönlichen Daten verschafft, darunter zu seinen E-Mail-Adressen und Telefonnummern. Dies teilten russische Sicherheitsbehörden der Nachrichtenagentur TASS mit.

„Vor einiger Zeit ist es uns gelungen, das Smartphone des ehemaligen ukrainischen Verteidigungsministers zu knacken und Zugriff auf seine elektronischen Geräte zu erlangen. Nach seinem Rücktritt war dies jedoch nicht mehr von Interesse, und wir haben beschlossen, die Informationen zu veröffentlichen. <...> Man sollte Fedorow fragen, wer dieser Artem Grigorjewitsch K. mit der Nummer <…> ist, der in Tschuwaschien registriert ist, und warum er ständig mit diesem Kontakt kommuniziert. Schließlich gibt es noch weitaus komplexere Fragen. Warum hat Fedorow einen gewissen rumänischen Staatsbürger in seinem Handy gespeichert und ihn „Rumänische Katze“ genannt?“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.

Seinen Angaben zufolge konnte durch die Analyse der erhaltenen Daten festgestellt werden, dass der ehemalige Chef des ukrainischen Verteidigungsministeriums E-Mail-Adressen auf russischen IT-Plattformen eingerichtet und digitale Dienste russischer Unternehmen genutzt hat.

kein Mitleid, kein Bedauern, keine Empathie

Ekaterina Quehl

Ulrich Kutschera: Hierbei konnte ich einige Antifanten sprechen und beobachten. Es sind bemitleidenswerte Gestalten.

Nö. Kein Mitleid, kein Bedauern, keine Empathie mit solch ...

Volksmund

Manfred Haferburg

Windeln und Politiker müssen regelmäßig gewechselt werden – sagt der Volksmund.

Der hier im Quartier niedergelassene Volksmund sagt noch ganz andere Dinge.

Babyhandel

Rammstein: Mutter

Internationaler Babyhandel

Deutsche als Babyhändler enttarnt

Zwei Deutsche, die sich im Ausland ein Baby gekauft hatten, haben sich kurz darauf öffentlich selbstenttarnt.

Derzeit prüft keine Staatsanwaltschaft den Anfangsverdacht des Menschenhandels und der Kindsentziehung.

Irgendwo auf der Welt weint eine Mutter.

Einige Christen in der Demokratischen Union fordern den sofortigen Rücktritt.

Wollen wir zugunsten der Menschenhändler annehmen, daß es eine ukrainische Kriegerwitwe war, die als Mutter herhalten mußte.

Sehr gutes Timing das. Unmittelbar nach Abschluß der Sitzungsperiode und lange vor dem Beginn der neuen, wenn Landeswahlen alle anderen Sachverhalte in ihrem medialen Nährwert um ein Vielfaches übertreffen.

Bonustrack

[update 12:10 Uhr]

Karl Sack-Reis

Nach Kritik an Leihmutterschaft – Jens Spahn treibt ab

... kündigte die CDU unterdessen die Einführung eines neuen Ethik-Kompasses an. Dieser solle je nach Parteizugehörigkeit automatisch anzeigen, ob ein Vorgang als „unverantwortlicher Tabubruch“, „schwierige Gewissensentscheidung“ oder „Privatsache“ einzuordnen sei.

Zucker

Symbolbild mit alles über Zucker

Noch zu Zucker.

Die Hamburger Nazipostille.

Der Zucker Erythrulose kommt in Himbeeren vor und dient als Wirkstoff in Selbstbräunern. Jetzt haben ihn Astronomen auch im interstellaren Raum nachgewiesen. Das hat Bedeutung für unsere Vorstellung vom Ursprung des Lebens.

Für meine nicht.

geile Stimme

Karsten Migels, 15.07.2026, ca, 16:57 auf Eurosport

Sebastien Piquet hat die geilste Stimme auf der Tour, die man sich vorstellen kann. Der klingt richtig gut.

Genau das ist ist, was ich immer sage. Zum Berufsbild eines Mikrofonarbeiters gehört zwingend, daß er auch eine Mikrofonstimme hat. Deutschen Sportreportern beim Staatsfunk mangelt es da wesentlich. Fehlende fachliche Vorasusetzungen versuchen die, mit Haltungsreportagen zu kompensieren. Ich bin nicht katholisch. Ulrich Klöden hat Recht. CR7 auch.

Das ist der Grund, warum ich grundsätzlich keinen deutschen Sport im Staatsfunk anschaue und beim Snooker wegschalte (auf engl. Ton), sobald ein talentfreier Schwätzer am Mikrofon sitzt.

Ich höre keine Kommentäterstimme mit dem Timbre einer abgelutschten Kreissäge, wenn ich einfach nur Sport schauen will. Auch fanatische Überzeugungsschwätzer fallen unter dieses Verdikt. Es handelt sich um jene Ausprägung des Typus der Gattung Mensch, der Blattern verursacht. Das kann man ganz einfach prophylaxen.

Geiler Sack

Liebich soll seine Freiheitsstrafe in einem Gefängnis für Männer verbüßen. Das habe die Anstaltsleitung im Frauengefängnis in Chemnitz entschieden, teilte das sächsische Justizministerium mit.

»Gut, dass die JVA schnell Klarheit geschaffen und sich nicht auf Inszenierungen eingelassen hat«, sagte Sachsens Justizministerin Constanze Geiert (CDU). Die Entscheidung der Anstaltsleitung wurde demnach unter anderem nach einem Gespräch mit Liebich und einer Untersuchung getroffen.

Gratulation auch den Argentiniern, die ihre Rache für Falkland mit gandenloser Akkuratesse durchgezogen haben, wie mit Gottes Hand gelenkt.

Stefan Niggemeier

Kabarettist Uwe Steimle

Er hält ein Attentat auf Merz für witzig

Nach dem ersten strengen Verhör durch einen Mitarbeitenden der zuständigen Organe nicht mehr. Im übrigen kenne ich geügend Leute, die für die SZ schreibdilettierende für doof halten. Das wäre dann ausgleichende Gerechtigkeit.

Aufgabe an 1er Abiturienten im Fach Deutsch. Begründe, warum der Beobachter des Süddeutschen Beobachters diesmmal nicht so genau hingeschaut hat. Sprich: Warum ist die oben zitierte Aussage falsch?

der Unterschied

Alice Weidel könne auf jeder Geisterbahn arbeiten, sagte Stegner ...

Das macht den Unterschied. Sie kann wenigstens arbeiten.