der Bürger als Feind des Staates

Josef Hinterseher erklärte am 13.02.2026, daß der gemeine Bürger für die Regierung Freiwild ist.

Frage

Herr Hinterseher, erstreckt sich das Engagement der Bundesregierung, das sie gerade erwähnt haben, zum Beispiel auch auf die Ebene des Ministerrats auf EU-Ebene, von dem Sanktionen gegen natürliche Personen, die sich journalistisch betätigen oder die wegen Meinungsäußerungen sanktioniert werden, einstimmig beschlossen werden müssen?

Hinterseher (AA)

Ich weiß nicht, ob Sie damit auf das Desinformationssanktionsregime der Europäischen Union abstellen. Da würde ich eine sehr klare Trennung vollziehen wollen zwischen Presse- und Meinungsfreiheit, die wir sehr hochhalten, und Personen, die genau das zu unterlaufen versuchen, und vor allem staatlichen Akteuren, die dahinterstehen und versuchen, die Presse- und Meinungsfreiheit in Europa als Ganzes zu unterlaufen. Das Ganze mit Kosten zu versehen, nämlich mit Sanktionen, das ist Teil unserer Politik. Das ist gewollt.

Da bin ich Ihnen auch dankbar. Ich bin übrigens auch Ihnen dankbar dafür, dass Sie immer wieder bekannt machen, dass es diese Sanktionen gibt und dass es dieses Sanktionsregime gibt. Denn klar ist: Denjenigen, die das unterlaufen, muss bekannt sein, dass das Ganze mit Kosten verbunden ist und womit dann zu rechnen ist.

Die Sanktionen sehen immer auch humanitäre Ausnahmen vor. Übrigens steht auch immer der gerichtliche Weg offen. Das Ziel von Sanktionen ist eben explizit eine Verhaltensänderung. Deswegen gibt es Sanktionen. Sie sind im Vorfeld bekannt. Auch die Konsequenz des Handelns ist also im Vorfeld bekannt. Deshalb ist das Signal, das daraus hervorgeht, relativ klar: Wir als freiheitliche Gesellschaft akzeptieren Desinformation nicht.

Hinterseher bringt den zeitgemäßen Faschismus präzise auf den Punkt.

Hendrik Streeck

Ich freue mich sehr, dass wir auf dem CDU BPT eine klare Altersgrenze von 14 Jahren für soziale Medien beschlossen haben.

Kleine Menschen als Staatseigentum

Social-Media-Verbot bis 14

Plattformen in die Pflicht nehmen – und Eltern entlasten

Von Hendrik Streeck und Nathanael Liminski

Christen eben.

Epstein und Amen

Snicklink

Der eigentliche SINN hinter dem Release der Epstein Files ist nicht aufzuzeigen, wer wie tief in der Scheisse steckt und verhaftet werden müsste... sondern das exakte Gegenteil: Es ist eine Machtdemonstration.
Eine ritualisierte Bloßstellung der Machtlosen. Eine strategische Sichtbarmachung von Straflosigkeit. Nichts weiter als kontrollierte Demütigung.

Ihre Botschaft: Schaut! Wir geben euch Namen und abscheuliche Straftaten an euren Kindern. Sogar Datum und Uhrzeit. Ihr sprecht darüber, verurteilt, regt euch auf, diskutiert. Und dennoch: Ihr könnt NICHTS dagegen tun. Denn wir BESITZEN euch. Wir kontrollieren jeden Aspekt eurer erbärmlichen Existenz.

Ferner: Einer der Straftäter ist euer Präsident. Andere die Architekten eurer Betriebssysteme, sozialen Medien. Sie sind in den Filmen, die ihr mit eurer Familie guckt. Und auf den Titelblättern der Magazine, die ihr lest. Wir können tun WAS wir wollen... selbst wenn es das Equilibrium von ALLEM sprengt, was wir euch als "anständig" verkaufen.

Und so sollte man auch damit umgehen, zumindest als "Nicht"-Sklave. Als freie Seele. Unbeeindruckt anerkennen... und innerlich weiterziehen. Nicht auch noch das GIFT des Teufels zum Treibstoff der eigenen Seele werden lassen 🙏

Kampf gegen Manipulation?

Finde den Fehler, den Philipp Fess gleich in den Titel preßt. Das spart wertvolle Lebenszeit.

EU-Transparenzgesetz: Wenn der Kampf gegen Manipulation zur Zensur wird

Gegen Manipulation kämpfen ist sinnlos. Einmal mehr setzen sich die Berufslügner bei BILD durch.

Ungewöhnlicher Vorgang

Trump schickt Lazarettschiff nach Grönland

Das geht zwar physikalisch nicht, da beide Lazarettschiffe pierseitig eingecheckt sind und erst im Laufe des Jahres seetauglich werden.

Der AIS-Tracker zeigt die beiden Krankenhausschiffe der Marine – die Mercy und ihr Schwesterschiff Comfort – am Kai der Werft in Mobile, Alabama.

Für beide Dampfer lautet der Navigational status moored, also festgemacht am Pier.

Macron zur Meinungsfreiheit

Macron über seinen Kampf für die Errichtung eines Kindernet.

„Einige von ihnen behaupten, für die Meinungsfreiheit zu sein. Wir sind für freie Algorithmen, die vollkommen transparent sind“, sagte Macron während seiner Rede in Indien. „Meinungsfreiheit ist reiner Blödsinn, wenn niemand weiß, wie man dabei geleitet wird.“

Macron ist doof. Meinungsfreiheit ist. Oder eben nicht. Man wird da nicht geleitet, von niemandem, auch nicht von Algos.

Macron will bestimmen, wessen Meinung in wessem Netzwerk in welchem Umfang oder auch gar nicht verbreitet werden darf.

Nichts Neues unter der Sonne.

Sterben

"Das ist eine Scheiße."

Ja.

[update 19:15 Uhr]

"Irgendwann ist die Scheiße vorbei."

Ernstfall früh um drei

Antonia Beckermann, Carolina Drüten

„Herr Kanzleramtschef, was wäre, wenn Russland morgen früh um 3 Uhr angreift?“

Dann wäre seit 5:45 Uhr wird jetzt zurückgeschossen zu spät (Die Ärzte).

junge Feigheit

Dieter Stein

Chefredakteur der Wochenzeitung Junge Feigheit

Bei der demokratisch gewählten Regierung der von Rußland attackierten Ukraine von einem „Regime“ zu sprechen ist, ist eine Frechheit.

Sehe ich genauso. Dann nenn das Regime doch korrupte faschistische Diktatur.

Habe ich jetzt den Preis der Jungen Feigheit gewonnen, Herr Stein?

Was eint die russischen und deutschen Strafverfolger?

Staatsschutz ermittelt wegen Karnevalswagen

Tätä, tätä, tätä.

Stephan Paetow zum gestrigen Thema.

Wir sehen einen dunkel-blonden Mann und eine blonde Frau, die mit jeweils im 45 Grad Winkel schräg nach oben gerichteten Armen eine Art Dach über zwei an einem See stehenden Kindern bilden. In der ausgeprägten Fantasie der Staatsanwaltschaft Frankfurt-Oder ganz klar eine „optische Übereinstimmung mit dem sogenannten Hitlergruß“. Und hatte nicht dieser Führer auch ständig Kinder getätschelt?

Hinweis an die Kommentatoren: Bei Verwendung des Ludwig Thoma-Zitates „Er war ein Jurist und auch sonst von mäßigem Verstand“, beträgt der Streitwert einer Unterlassungsklage etwa 4.000 Euro.

David Berger zur christlichen Rechenkunst des Merz.

War der Zweite Weltkrieg nur ein „Fliegenschiss“ in der Kriegsgeschichte?

„Der Krieg in der Ukraine dauert jetzt in wenigen Tagen vier Jahre. Der dauert jetzt schon länger als der Zweite Weltkrieg.“

Rechnen Sechs, Herr Merz. Setzen.

Warum Epstein fremdgeselbstmordet wurde, das erklärt Prof. Dr. Michael Tsokos. Der Tod läßt sich nur mit Fremdeinwirkung erklären.

Kein Suizid? Rechtsmediziner Dr. Tsokos ordnet NEUE Obduktionsbefunde ein

Danisch erzählt wieder mal Mist

Danisch

Die Farbfotografie in der DDR

Das ist weitestgehend Unfug, was er sich für sich und die Weltöffentlichkeit zusammendichtet.

Ich habe in der Schule mit der Entwicklung von Filmen angefangen, weil wir da ein Fotolabor hatten, das keine genutzt hat. Also bin ich da rein. Mein erstes Projekt in größenordnung war das Beatles-Songbook auf Dokumentenfilm (1A-Qualität). Das Buch habe ich später selber käuflich erworben.

Mit Filme entwickeln habe ich beschäftigt, weil Fotografieren und Filme entwickeln ein Hobby war, Spaß gemacht hat, es Erfüllung brachte. Schluß Ende aus. Aus diesem Grund fotografiere ich immer noch.

Farbfilm war eine Wissenschaft für sich, auch im Westen. Das mußte pingeligst genau gemacht werden und fraß ein mehrfaches des Zeitfonds für SW-Film. In Farbe habe ich nur DIA-Film auf UT 18 und UT 20 belichtet und diese ins Labor gegeben. Man vergesse nicht den zeitlichen Aufwand, die DIAs anschließend zu rahmen und zu sortieren.

Zu deutsch: Ich war nicht im Widerstand in der DDR, sondern hab mein Leben gelebt, mit einigen der Möglichkeiten, die im Angebot waren, wie die meisten anderen DDR-Bürger auch.

In Dessau haben sie sich übrigens immer riesig gefreut, wenn wieder mal ein privater Farbpornofilm nach dem Entwickeln begutachtet werden durfte. Der ging dann auch an den einsender zurück. Der hatte ja für das entwickeln bezahlt. Das wäre ein Thema, das Danisch mal beleuchten sollte.

Einer hat mich beschimpft, was mir einfiele, über die DDR zu schreiben.

Ich war's nicht.

der Meinung keine Freiheit mehr

van Eckert

"Eher glaube ich an die Unschuld einer Hure, als an die Verfassungstreue der Regierung."

Am 13. Februar 2026 sagte Bundeskanzler Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz einen bemerkenswerten Satz: „Die Freiheit des Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz wendet.“ Der Satz klingt auf den ersten Blick harmlos, fast selbstverständlich. Auf den zweiten Blick ist er hochgradig falsch. Und auf den dritten Blick ist er gefährlich.

Pauline Voss

Für alle, die nach dem Machtwechsel-Podcast heute Morgen den Eindruck hatten, Merz habe eine vorsichtigere Position zum Social-Media-Verbot, stellt der Kanzler klar, dass er im Kampf gegen neue Medien ganz vorn dabei ist: „Wollen wir zulassen, dass über Social Media Falschmeldungen kommen? Wollen wir es zulassen, dass unsere Gesellschaft auf diese Art und Weise nach innen zersetzt wird und in dieser Art und Weise zerstört wird? Es sind die Feinde der freien Gesellschaft und liberalen Demokratie, die dies unternehmen. Ich möchte Klarnamen im Internet sehen und wissen, wer sich zu Wort meldet.“ Direkt mal alle CDU-Grusel-Wörter gedroppt: „zersetzen“ wie Karin Prien, „Feinde der Demokratie“ wie Günther. Und warum will er als Kanzler „wissen, wer sich zu Wort meldet“? Mit welchem Recht maßt sich das die Exekutive an?

Weil die Exekutive wissen will, wem genau sie ins Gesicht spuckt?

Deswegen ist das behütete Haus jetzt ein Hitlergruß.

Merke: Wer einen Hitlergruß sehen will, der sieht auch einen.

Peter Grimm

Gestern bot der Aschermittwoch eine Atempause im deutschen Staatstheater: Die Politiker redeten nicht weniger Unsinn als sonst, aber an diesem einen Tag beanspruchten sie nicht, damit auch noch ernst genommen zu werden. Das ist heute leider vorbei.

Naja, christsoziale Dummscheißer mal ausgenommen.

Elon Musk über die AI-Freundin

Elon Musk

Still kinda hot tbh*

* to be honest

Freiheitsgedanken von Großfritzchen

Stephan Paetow

Fritz hat im Grunde nur gesagt, was er immer sagt, nämlich, dass bei uns., anders al in den USA, „die Freiheit des Wortes endet“, wenn jemand den Habeck als Schwachkopf bezeichnet, oder, wie er es nennt, „sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz richtet“.

Hat jemand widerliche Christen und ihr ekliges Menschenbild gesagt?

Meinungsfreiheitsgedanken der kleinen Fritzchen im braunen Haus an der Alster.

"robert dorgan" site:spiegel.de

Weiß jemand da draußen, warum das einen Null-Treffer ergibt? Weiß jemand, warum die deutschen Medien keine Bilder des Mordbuben mit dem SS-Tattoo auf dem Oberarm bringen, diese Tatsache auch nicht erwäh­nen? Sie hätten ja auch von einer Frau mit einem SS-Tattoo auf ihren prallen Oberarmen schreiben können. Haben sie nicht.

Muß ich mir Sorgen um den Kampf gegen steuerbord machen, den sich diese Schriftbruderlogen auf die Redaktionsfahnen geschrieben haben?

Ja, wo rufen sie denn?

fhi/AFP/dpa ist sich im braunen Haus an der Alster für nichts zu blöd.

Immer wieder wird der Ruf nach einem ersten weiblichen Staatsoberhaupt laut.

Hier in Marzahn ruft nix, Krähen ausgenommen.

Zigeunerweisen

Don Alphonso ist noch immer so dumm wie ein bayerischer Hinterwäldler.

Steckbecken befüllen

Rick Beato: Papa Roach "Last Resort" Just Blew Up AGAIN... Why?
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Max Roland

Die CDU will auf ihrem Parteitag harte Netzregularien beschließen: Alterskontrolle, Klarnamenpflicht. Angeblich dient das dem Kinderschutz. Doch in Wahrheit geht es um einen Frontalangriff auf die Freiheit im Netz.

Nach australischem Vorbild soll der Zugang zu sozialen Netzwerken streng reguliert werden. Der Antrag für den Parteitag begründet dies zuvorderst mit dem Schutz von Jugendlichen vor „Hass und Hetze“ im Netz. „Digitale Hassrede, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, sexistische und antisemitische Hetze finden auf digitalen Plattformen täglich statt“, attestiert der CDU-Landesverband Schleswig-Holstein. Und beklagt: „Die Anonymität des Netzes begünstigt Hass und Hetze sowie strafbares Verhalten.“

Gesichter deutscher Kanzler

Mimi: Electric Rock solo
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Physiognomie der Macht

In den Gesichtern deutscher Kanzler lesen

Von Thomas Schmid

Heinrich Mann hat das Thema in "Der Haß" erschöpfend beschrieben.

Wadephul auch.

„Das ... Regime zeigt seine schreckliche Fratze“, sagt Wadephul

Oder, wie es in modernen Zeiten oft genug heißt: Wir hassen sie noch nicht genug.

Pornos für alle

BILD: von Blöden für Blöde

Gericht kippt Sperre von Pornoseiten

Eine DNS-Sperre sorgt dafür, dass eine Internetadresse nicht mehr erreichbar ist.

Das ist oberstrunzdumm, Verblödung von verblödeten Verblödern.

Wer einen eigenen Resolver betreibt, dem kann die staatliche Zensur gerne die Kimme auslecken.

Wer andere Resolver* nutzt, der kann Pornos seiner Wahl in Hülle und Fülle anschauen und/oder hören.

Zu deutsch, eine DNS-Sperre ist der Hirnwichs des kleinen Politikers und deutscher Mediender, die von Tunten und Blasen nichts verstehen.

* Umwandler von Namen in IP-Adressen

Denkfabrik

Ich bin ja manchmal auch eine sehr schnelle Denkfabrik. Nur die Lieferkette ist recht gemächlich zugange, wegen ... Ihr wißt schon. Aber: In Berlin hat es wieder geschneit, so sind die Spikes gerade noch rechtzeitig eingetroffen. Der Schnee ist weg, dafür knackige Minus 2 Grad.

mha/koe/AFP/dpa für das braune Haus an der Alster:

Fabian Hinz von der Londoner Denkfabrik

Weiß jemand, was in so einer Fabrik produziert wird?

Alexander Wallasch kommt das Verdienst zu, die Rede von Harald Martenstein im Prozeß gegen Deutschland als lesbaren Text publiziert zu haben.

Aus Versicherungsschaden klug werden?

Ein Vorgang für diese flächendeckende Plakataktion des Wohnungsunternehmens könnte zum Beispiel der Tod eines herzkranken Renters im 18. Stock sein.

„Im Falle eines kompletten Ausfalls beider Fahrstühle sind die Mieterinnen und Mieter darüber informiert, dass sie die Feuerwehr rufen oder die Dienste unseres Tochterunternehmens Sophia in Anspruch nehmen können, um ihre Wohnung sicher zu betreten oder zu verlassen“, heißt es von der Degewo.

Ja, aber erst jetzt, im Februar des Jahres 2026.

Das Krisenmanagement bekommt die Note 5, denn das Plakat sorgte für viele viertelstündige Treppenhausdispute im Aufgang als auch Nachbaraufgang, die Häuserzeile rauf und runter, denn der normale Mensch liest da: Fahrstuhl defekt, rufen Sie Sophia an.

Das Fragezeichen wird in einer mit BILD herangezogen Klientel gar nicht zur Kenntnis genommen. Große Buchstaben und drei Wörter. Aufzug außer Betrieb.

Klapprige Damen haben ihren Rollator zusammengefaltet und sich die Treppen runtergestürrzt, ohne zu überlegen, wie sie den hab mein Wage vollgelade wieder in den 5. Stock gehievt kriegen.

kein Audi A8 ist illegal

Ich mag die Reichinneck nicht. Tattoos sind Selbstverstümmelung und richten noch den edelsten Weibeskörper zuschanden. Ist so. Und wenn ich mich mit pausenlosem Sound zudröhnen lassen möchte, werfe ich Musicolet auf dem Telefon an.

Weitaus dümmer als die Reichinneck sind aber all jene, die sich über den A8 aufregen, der ihr Dienstgefährt ist. Und nein, Fraktionsvorsitzende werden nach meinem Kenntisstand nicht von der Fahrbereitschaft des Bundestages befördert, Ausnahmen außen vor gelassen. Es ist Sache der Fraktion, ihre Verträge mit Leasinghändlern (doch, das geht - Gerhard Polt) abzuschließen.

Ich weiß das, da ich mit dem A8 von Gregor Gysi einmal spätnachts als Gast quer durch Berlin nach Hause chauffiert wurde, mit ohne Gregor Gysi drin. Es war ein Schiff, mit dem man sanft über die Bodenwellen und durch die Schlaglöcher auf den Berliner Straßen glitt. Danke Manne.

Es handelt sich also um das ganz normale Privileg, das an einen Dienstposten gebunden ist. Sowas stelle ich nicht in Frage und diskutiere auch nicht drüber. Das machen nur die Spralleblöden.

Das Fotoprivileg eines Audi R8.

in Berlin fehlen die Butler

Becher sind genug da. Es mangelt an Butlern.