Die Linke im Bundestag hatte bezüglich Forenplattformen vor langer Zeit Fragen an die Bundesregierung, die diese nicht beantwortet hat. Wir zitieren die vorläufige nicht erteilte Antwort auf die Fragen.
Deutscher Bundestag Drucksache 18/2546
18. Wahlperiode 17.09.2014
keine Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
– Drucksache 18/2425 –
10. Gehört das Einrichten oder Anbieten von Internetforen und Blogs zu den Methoden des BfV, um Informationen über die in diesem Bereich agierende Personen und Gruppen zu gewinnen?
Die Fragen 9, 10, 11 und 12 können nicht öffentlich beantwortet werden. Die Antwort enthält Informationen über Methoden und Arbeitsweisen des BfV, deren Preisgabe die Aufgabenerledigung erheblich erschweren würde.
Die Antworten sind nach Maßgabe der VSA als VS–Vertraulich eingestuft, weil ihre Kenntnisnahme durch Unbefugte damit für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder schädlich sein kann.*
* Das Bundesministerium des Innern hat die Antworten als „VS–Vertraulich“ eingestuft. Die Antworten sind in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages hinterlegt und können dort nach Maßgabe der Geheimschutzordnung eingesehen werden.
Liebe Leute da draußen, kann da mal bitte jemand in diese Geheimschutzstelle gehen und sich wenigstens die Antworten auf Frage 9 bis 12 merken, wenn schon keine Antwort über das Aufgabengebiet des Martin Thein als Spitzel des Verfassungsschutzes erteilt wird? Denn das war eigentlich gefragt. Was gehen den verbeamteten Spion Martin Thein die Schlägertypen beim Fußball an?
Genau das ist das Problem. Es ist Aufgabe der Polizei kriminelle Schläger zu ermitteln, festzunehmen und der staatsanwaltlichen Weiterverarbeitung zuzuführen. Das ist kein Aufgabenfeld, was in irgendeiner Hinsicht mit dem Schutz einer nicht vorhandenen Verfassung verbunden wäre. Insofern kann es also nur sein, das der Spitzel Thein möglicherweise rechtswidrig und auf Kosten des Staates kriminelle Strukturen schaffen sollte und sich ein Spitzelnetzwerk in der kriminellen Fußballszene schuf und damit selber eine verachtenswertes kriminelles Subjekt ist.
Das IFF distanziert sich von einer pauschalen Kriminalisierung von Fußballfans und sieht in diesem gesellschaftlichen Feld keinen verfassungsschutzrechtlichen Handlungsbedarf.
Laut uns vorliegenden Aussagen sollen die schriftstellerischen Qualitäten des Thein in etwa jenes Niveau des virtuosen Gebrauchs der deutschen Schriftsprache haben, das die drei von der Propagandastelle, Baumgärtner, Diehl und Menke, dieser Tage öffentlich demonstrierten. Die stehen nicht nur mit Rußland sondern auch mit der deutschen Sprache auf Kriegsfuß. Das legt den Verdacht nahe, daß das Buch zum Fußball von Geistschreibern ausgefertigt wurde.
Der "Verlag Die Werkstatt" distanziert sich vom Spitzel Thein als auch dem stellvertretenden Spitzel Jannis Linkelmann. Beide sind für den Verlag nicht mehr erreichbar.
Es sieht danach aus, daß der Geheimdienst doch ein Nachrichtendienst ist, was wir in den letzten Tagen bestritten hatten.Er kauft sich in Foren ein, in denen er die Meinungsbilder zielgerichtet ausschnüffelen und steuern kann. Impressum braucht er nicht, denn das wäre kontraproduktiv. Durch Nebenverdienstler in seiner Hamburger Illustrierten werden Denunziationsartikel verfaßt, und Spione im Mantel eines Journalisten sind Moderator in dem Forum. Siehe Symbolfoto eiens Moderators. Dekodieren müßt ihr die Botschaft schon selbst, die der Mod rüberbringen will.
Der Geheimdienst greift damit in erheblich krimineller Weise in Artikel 5 des Grundgesetzes ein. Merkel kann also nicht anders als in der DDR gelernt. Sie holt Klaus-Dieter Fritsche an die seite, der die Drecksarbeit für sie erledigt und schweigt sich zum Oberspitzel einer republikweit tätigen Freizeitszene aus. Kleber in der Glotze, Josef Joffe und Jochen Bittner in der Sozenzeitung, und nun die Spione des Verfassungsschutzes, die sich der Erfindung, Steuerung, Ausforschung und Diffamierung von Meinungen verpflichtet fühlen.
Also, liebe Leute, könnt ihr bitte die Bundesregierung zurückspitzeln und den vielen tausend Nazis auf HPF die Beruhigungspille verabreichen, daß sie nicht vom Verfassungsschutz ausgehorcht werden? Mit den Propaganda-Mods vom Spiegel sollten die auch alleine klar kommen.
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* Die enthüllte Enthüllung. Das ist unser Beitrag zur deutschen Sprache im Sinne der vermuteten Vermutung seitens der Hamburger Astrologen-Illustrierten.
