27. März 2006

im Alltag angekommen

hier mal ein längeres Zitat aus: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/22/22331/1.html
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Linkspartei im Alltag angekommen

Auch für die Linkspartei wird sich verstärkt die Frage stellen, was ihr die Beteiligung an zwei Landesregierungen bringt. Selbst, wenn Platzecks Verdikt vom Scheitern der Westausdehnung hinterfragt werden muss, weil die Linkspartei beispielsweise bei den hessischen Kommunalwahlen in Frankfurt/Main und anderen Städten gute Ergebnisse erzielte, macht das Scheitern an der 5-Prozenthürde bei den Landtagswahlen eines klar. Die Linkspartei ist längst in den Mühen der Ebene angekommen. Der Lafontaine-Bonus ist verbraucht. Selbst eine große Koalition, eine SPD, die weitere Sozialkürzungen mitträgt und ein wochenlanger Streik im öffentlichen Dienst reichen nicht aus, um die Linkspartei in den Landtag zu bringen.
Dazu wird sicher auch der wochenlang geführte Streit in und um die WASG seinen Teil beigetragen haben. Er entzündet sich in erster Linie an der Politik, welche die Linkspartei in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern mitträgt. Die Parteistrategen werden sich überlegen, ob sich ein Austritt bzw. ein an einer Sachfrage inszenierter Koalitionsbruch nicht in mehr Vertrauen und dann auch in mehr Wählerstimmen niederschlägt. So hat die Nachricht, dass Teile der Fraktion der Dresdner Linkspartei gegen das ausdrückliche Votum der Parteibasis der Privatisierung von öffentlichen Wohnungen zugestimmthaben, zu einem heftigen Streit geführt. Dass dürfte ihren wahlkämpfenden Parteifreunden, die sich den Kampf gegen die Privatisierungen von öffentlichem Eigentum auf die Fahnen geschrieben haben, nicht gerade den Rücken gestärkt haben.
Viele Wähler haben darauf die Konsequenz gezogen, ihre Stimme für sich zu behalten und nicht zur Abstimmung zur gehen. Das dürfte auch eine Folge der großen Koalition sein. Wenn scheinbar inhaltliche Fragen und Parteiprogramme keine Rolle mehr spielen, wo Sozialabbau, Rentenkürzungen und Streichung im Gesundheitswesen scheinbar Naturgesetze und keine politischen Streitfragen mehr sind, überlegen sich viele Bürger, warum sie dann überhaupt noch wählen sollen, und bleiben zu Hause.
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