Zensurkraftsersetzung

Straftatbestand der Zensurkraftzersetzung wird eingeführt

gefunden im heise-forum

Der Reihe nach.

heise-news 15:27

Kinderporno-Sperren: Gesetzentwurf sieht nur Blockade außereuropäischer Webseiten vor

Dem Vorschlag des BMWi zufolge soll das BKA nur Webadressen auf die Liste setzen, die außerhalb der Europäischen Union gehostet werden.

Jo. Damit die Millionengewinne, die die Frau von den Laiendem Finanzamt vorenthält, in der EU bleiben.

heise-news 16:51

Gericht: Durchsuchung wegen mittelbarer Links auf Kinderporno-Sperrliste rechtmäßig

Gegen den Beschuldigten ergebe sich der Verdacht zumindest der Teilnahme an einem strafbaren Zugänglichmachen und dem Besitz von kinderpornographischen Schriften nach § 184b des Strafgesetzbuches (StGB).

Jetzt bediene ich mich mal im heise-forum.

http://www.heise.de/newsticker/foren/S-http-www-landgericht-karlsruhe-de-und-los-geht-der-Spass/forum-156379/msg-16514791/read/">KayHH weist dem Landgericht Karlsruhe nach, daß durch ausschließlich anwenderfreundlich klickbare Links vom der Seite des Landgerichtes bis zu wikileaks.org genau 10 Mausklicks nötig sind.

"Womit bewiesen wäre, dass das Landgericht Karlsruhe die Verbreitung von Kinderpornografie fördert und sich solche Inhalte zu eigen macht."

OpaKnack

Das einzig "Verbotene" daran ist die Tatsache, dass diese Listen das
Ausmass der Bürgerverarschung offen legen.
Ich nehme an, es geht dabei um den Vorwurf der "Volksverhetzung",
manche nennen es einfach "Wahrheit", was politisch scheinbar aufs
gleiche rauskommt.

Eine Abhandlung der Internetzensur in Deutschland listet ausführlich die Argumente auf, die gegen diese Nebelkörperaktionen aus deutschen Ministerien sprechen.