Manuela Schwesig (35) hat wohl auch eine Denke, die zwischen Tapete und Wand paßt. Und Verfassungsfeind Steinmeier schweigt und schweigt und schweigt. Wie im Untersuchungsausschuß, der als verfassungsfeindlich attributiert wurde.
Kompetenz geht anders.
Das Gesetz über Internet-Sperren für Kinderpornoseiten ist immer noch nicht in Kraft. Droht es zu scheitern?
Schwesig: Das Hin und Her haben zwei von der Union geführte Ministerien zu verantworten. Für diese Hängepartie habe ich nicht das geringste Verständnis. Das hält einen besseren Kinderschutz auf!
1. Was sind eigentlich Kinderpornseiten?
2. Das Zensurgesetz hat mit besserem Kinderschutz nichts zu tun. Als Ministerin sollte man sowas eigentlich wissen oder belastbar belegen können.
Wenn sie besseren Kinderschutz wollen, schnappen sie sich ein SEK und stürmen sie die Hütten der Straftäter.
Widerwort: Ich bin nicht im Krieg mit Rußland
