19. Februar 2011

befremdliches Befremden

"Ich habe den befremdlichen Eindruck, dass die Polizei, die Justiz und die Stadtverwaltung das Demonstrationsrecht der Neonazis schützen, aber das Demonstrationsrecht der Demokraten dadurch einschränken", sagte Bundestags-Vize Wolfgang Thierse (SPD) SPIEGEL ONLINE.

Ich habe den befremdlichen Eindruck, daß Thierse dem im Grundegsetz verbrieften Recht auf Versammlungsfreiheit keinerlei Bedeutung beimißt. Der Mann ist eine Schande für die noch junge deutsche Demokratie.

Polizei, Justiz und Stadtverwaltung in Dresden tun gut daran, das Grundgesetz durchzusetzen.