Heute wird Röttgen von ihm abgewatscht, dem er völliges Versagen vorwirft.
Ehe unser Kurzzeitgedächtnis wieder zuschlägt, sei deswegen noch schnell eine Ereignis aus der SPD-Gesetzgebungsgeschichte in die Erinnerung zurückgeholt.
Biokraftstoffquotengesetz – wichtige Umweltziele durchgesetzt
Umweltpolitiker der Koalition haben in den abschließenden Beratungen über das Biokraftstoffquotengesetz wichtige Erfolge für Umwelt und die Biokraftstoffwirtschaft erzielt. Besonders begrüßen wir die geplante Nachhaltigkeitszertifizierung von Biokraftstoffen. Bis Juli 2007 wird eine entsprechende Verordnung vorgelegt, um den nachhaltigen und naturverträglichen Anbau zur Herstellung von Biokraftstoffen zu gewährleisten. Mit der Zertifizierung soll sichergestellt werden, dass für die Herstellung von Biokraftstoffen (zum Beispiel aus Palmöl) tropische Regenwälder weder abgeholzt noch durch Brandrodung zerstört werden.
Die Einzelquoten der Beimischung, die jetzt eine Gesamtquote von 5,75 Prozent bilden, werden linear angehoben, um bis 2015 zehn Volumenprozent Gesamtquote zu erreichen. Das entspricht acht Prozent der durch die Kraftstoffe erzeugten Gesamtenergie.
Ja, so ist diese SPD. Sich mit anderer Leute Mittagessen im Tank durch Deutschland echauffieren lassen und in der Bequemlichkeit des Rücksitzes kluge Ratschläge ausdenken. Das können die Sozis.
Also, ein Quotenloch mit schierer Masse ausfüllen, das reicht heutzutage nicht.
