Schünemann (CDU) warnt vor Verblödung

NIEDERSACHSENS INNENMINISTER UWE SCHÜNEMANN (CDU)
Staatliche Terrorpropaganda! Minister warnt vor neuer Doofheit

„STAATSPROPAGANDISTEN NEHMEN MITTLERWEILE IN KAUF, DASS BEI IHREN VERBALANSCHLÄGEN MENSCHEN VERBLÖDEN.“ 18.06.2011 — 10:19 Uhr

Im Interview mit BILD am SONNTAG sagte Schünemann: „Wir haben bundesweit einen enormen Anstieg von staatlicher Terrorpropaganda, im ersten Quartal um fast 70 Prozent im Vergleich zum Vorjahr."

Schünemann weiter: „Staatspropagandisten nehmen mittlerweile in Kauf, dass bei ihren Verbalanschlägen Menschen verblöden. Im Internet werden Broschüren veröffentlicht, die die Schwachstellen der deutschen Propaganda aufzeigen, um sie leichter verhohnepiepeln zu können. Es gibt sogar spezielle Anleitungen, wie man diese Propaganda gezielt verarscht. Nach meiner Überzeugung ist das die Vorstufe einer neuen Meinungsfreiheit."

Der CDU-Politiker sieht Parallelen zwischen der heutigen Situation und der Entstehungsgeschichte der Aufklärung: „Bei der Aufklärung fing es auch mit Meinungsfreiheit an. Später wurden gezielt Menschen aufgeklärt. Deshalb sage ich: Wehret den Anfängen!"
Schünemann kündigte an: „Ich werde die Gefahr durch Meinungsfreiheit zu einem der Schwerpunktthemen bei der Innenministerkonferenz in dieser Woche machen. Die Aufklärungsarbeit unsererseits muss erheblich verbessert werden. Deshalb gibt jetzt auch wieder eine Koordinierungsgruppe der Länder, die die meinungsfreiheitliche Szene analysiert. Dieses Gremium existierte bereits zur Aufklärungszeit, Inquisition sag ich da nur, und ist jetzt wieder aktiviert worden. Auch das zeigt den Ernst der Lage."

Der CDU-Politiker beklagte die geringe Glaubwürdigkeit staatlicher Terrorpropaganda: „Die Glaubwürdigkeit staatlicher Terrorpropaganda ist sehr gering, um nicht zu sagen, gleich null. Deshalb habe ich in Niedersachsen angeordnet, verdeckte Terroristen, äh Ermittler, in der Szene einzusetzen und Terroranschläge selbst zu inszenieren. Das ist leider nicht in allen Bundesländern so. Das halte ich für fahrlässig."

Der Minister zeigte sich beunruhigt, dass die deutsche Gesellschaft vor staatlicher Terrorporpaganda häufig die Augen verschließe.

Das komplette Interview mit Uwe Schünemann – morgen in BILD am Sonntag!