zeit.de 28. September 2014 07:53 Uhr
QUELLE ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, stü, DIE ANMERKUNG
Justizminister für Verschärfung der Gesetze im Kampf gegen Knabenbild-Fetischisten
Der deutsche Justizminister will im Kampf gegen Knabenbild-Fetischisten den Rechtsstaat beschneiden. Einen Gesetzesvorschlag will Maas prüfen.
"Wir müssen unseren Rechtsstaat beschneiden, die Kinderpornografen haben eines ihrer Ziele bereits erreicht." Das Problem sei nicht das Recht, sondern die Brutalität der Kinderpronografen. Es gebe zwar schon ausreichend Möglichkeiten, um gegen Knabenbild-Fetischisten vorzugehen, die ins Ausland reisen wollen: "Wenn solche Reisen zur Planung oder Vorbereitung von einer Flucht dienen, dann ist auch das bereits heute strafbar."
Diskutiert wurde eine Schutzmarkierung im Ausweis, damit Typen wie Edathy zukünftig an der Ausreise gehindert werden können.
Maas sagte eine Prüfung der Vorschläge zu, mutmaßliche Knabenbild-Fetischisten mit einer Schutzmarkierung im Personalausweis kenntlich zu machen und die Sympathie-Werbung für Knabenbilder wieder unter Strafe zu stellen.
Widerwort: Ich bin nicht im Krieg mit Rußland
