23. April 2015

Holocoust doch kein Völkermord?

Bisher dachten wir, der von den deutschen Faschisten industriell betriebene Massenmord an Juden, Russen, Polen usw. sei Völkermord gewesen, da belehrt uns das deutsche Kanzler_X_In eines besseren, wie die Welt berichtet. Bezüglich der Weigerung, den Völkermord der Türken an den Armenieren als das zu bezeichnen, was er auch war, nämlich Völkermord, äußerte sich nun der Herrscher der Berliner Waschmaschine.

Da der Begriff "Völkermord" erst in den 50er-Jahren Eingang in das Völkerrecht gefunden habe, sei seine Anwendung auf historisch länger zurückliegende Vorgänge unzulässig. Dies trug ihr einen – in der konsensorientierten Unionsfraktion sehr seltenen – Zwischenruf ein: "Dann wäre ja auch der Holocaust kein Völkermord gewesen." Merkel antwortete, dies sei nicht ihre Position – sondern die der türkischen Regierung.

Dies stimmt freilich nur bedingt. So erhielt das ARD-Magazin "Report München" auf eine aktuelle Anfrage an das Auswärtige Amt die Antwort: "Der Begriff ,Völkermord' ist nach Auffassung der Bundesregierung auch aus folgendem rechtlichen Grund zur Qualifizierung der Massaker und Vertreibungen 1915/16 nicht geeignet: Die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes vom 9. Dezember 1948 ist erst am 12. Januar 1951 in Kraft getreten. Sie gilt nicht rückwirkend."


Das mögen Merkel und Steinmeier bei nächster Gelegenheit auch ihren russischen Amtskollegen Putin und Lawrow beibiegen. Das wird garantiert ein youtube-Hit, wenn Merkel erklärt, die Wehrmacht habe aus achtbaren Kriegern mit hehren Motiven bestanden und sei nicht massenmordend über die Weiten des russischen Landes marodiert und habe Millionen Russen ermordet.

Solche Geschwurbel kommt eben raus, wenn Freunde ukrainischer Faschisten und Terroristen in der BRD an der Macht sind und bestimmen dürfen, welcher Völkermord Völkermord war und welchem Völkermord eine "Historikerkommission" in Aussicht gestellt werden könne, die noch einmal die Verbrechen an den Armeniern erforschen soll. Sogar "deutsche Historiker", so Merkel laut Teilnehmern, sollen hinzugezogen werden.

Die haben sowas von einem Rad ab, da erübrigt sich jeder weitere Kommentar.