4. Mai 2015

Verbesserung der Kontrolle der Geheimdienste

Man fragt sich ja doch manchmal, was für Spratten so alles frei rumlaufen dürfen, wenn man Satzungetüme wie das folgende liest.

BND: "Zur Bringschuld verpflichten"
Thomas Pany 03.05.2015

SPD und Grünen-Politiker schlagen Verbesserungen der Kontrolle des Geheimdienstes vor


Es gibt keine Kontrolle von Geheimdiensten, es gibt auch keine Bringpflicht, insofern Bringschuld des BND. Man kann nicht verbessern, was es nicht gibt.

Schade, daß es keine Jugendwerkhöfe mehr gibt. Vielleicht täte das den SPD und Grünen-Politikern gut, wenn sie mal werken gehen müßten.