Hadmut Danisch hat eine Abmahnung erhalten und dies zum Anlaß genommen, den deutschen Unrechtsstaat und dessen propagandistische Vollstrecker zu analysieren.
Jau. Das Vorgehen ist bekannt und hat sich nicht geändert. Die schicken ihre Rechtsbüttel an die Front und drohen mit der Todesstrafe, damit der lange Marsch hin zum Leiter der Intendanz nicht durch andere Meinungen im Internet verbaut wird.
Macht Euch mal klar, denkt mal drüber nach, was das bedeutet, was das über unsere Medien sagt, wenn man in Sachen Überzeugungskraft und Seriosität als kleiner Feierabend-Blogger (denn ich mache das ja nur neben meinem Beruf nebenher) überhaupt nur daran denken kann, sich gegen die übermächtige ARD zu stellen, gegen die anzutreten. ...
Noch vor 10, eigentlich auch 5 Jahren wäre das aussichtslos gewesen.
So ist es. Vor fünf Jahren stand die Entscheidung, viel Geld anzufassen und diesen Schnarchnasen eine geharnischte Protestnote eines Anwalts zukommen zu lassen oder den Deppen als Deppen dastehen zu lassen. Aufwand und Nutzen hätten in keinem Verhältnis gestanden, auch wenn die Tagesschau schon dazumal die führende deutsche Lügenschleuder gewesen ist.
Diese Leute werden wohl in ihrem ganzen Leben niemals etwas tun, was der Bezeichnung „Journalismus“ würdig wäre. Und das, obwohl man den Journalismus ja schon jeder Würde beraubt hat. Journalismus ist heute ein Monopol derer, die dazu charakterlich und intellektuell nicht in der Lage sind. Und diese Abmahnung dient der Aufrechterhaltung dieses Monopols.
Sehr wahr gesprochen. Nun noch ausgewählte Merksätze.
Ich habe dann innerhalb der Frist geantwortet, aber die gewünschten Erklärungen natürlich nicht abgegeben, stattdessen bis Sonntag Strafanzeige wegen versuchten Betruges und versuchter Erpressung, Beschwerde bei der Anwaltskammer, Beschwerde beim MDR, an den Fernsehrat und den Verwaltungsrat und Schutzschriften bei den einschlägigen Landgerichten eingereicht.
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Ich habe deshalb Strafanzeige wegen versuchten Betruges und versuchter Erpressung erstattet und Beschwerde bei der Anwaltskammer eingereicht.
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Man droht mir Klage an, weil ich nicht einfach so über jemanden, den ich überhaupt nicht kenne, von dem ich überhaupt nichts weiß und auch nicht weiß, was er sagen wollte, schreibe, dass er „umstritten“ sei. So funktioniert heute wohl Journalismus – nach Art des MDR. Und ausgerechnet die bezichtigen andere der „Fake News“ und der Wahlmanipulation.
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Dass ich das hier rechtlich etwas ausführlicher dargestellt habe, hat noch einen zweiten Grund: Denn es geht ja auch inhaltlich in der Abmahnung darum, das man mir mittels Persönlichkeitsrechten die Meinungsäußerung verbieten will. Auch dafür gelten die zitieren Entscheidungen. Auch ein MDR-Reporter hat keinen Persönlichkeitsanspruch darauf, nur in einer ihm genehmen Weise beschrieben zu werden.
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Juristen betreiben keine Rechtsfindung. Sie machen, was sie wollen, und betreiben dann Begründungsfindung.
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Und deshalb ist die ARD
keine Rechtsperson,
nicht rechtsfähig und
nicht in der Lage, nach außen aufzutreten.
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Man kann keine Urheberrechte der ARD verletzen, weil die ARD keine Urheberrechte haben kann. Das geht gar nicht.
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Täter wie die „ARD“ kann man dabei nicht mal auf Unterlassung verklagen oder negative Feststellungsklage gegen sie erheben, weil sie nicht rechtsfähig sind. Und da schimpft die Politik immer auf „Bots“ und „Fake Accounts“, derer sich finstere Mächte bedienten. Dabei ist die ganze ARD ein „Fake Account“.
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Man wird da von einer anonymen Wand überrannt, und niemand kann sie für Lüge, Amtsanmaßung, politische Manipulation zur Verantwortung ziehen.
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Denn auffällig ist auch, dass sämtliche Aktionen immer mit der Richtung der politcal correctness verlaufen. Wer regierungskonform und ideologierein schreibt, hat nichts zu befürchten.
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Und damit machen sich die ARD, oder um es richtig zu sagen, die in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, zu Propagandabüros und Zensurvollstreckern der Regierung.
