Na ja, eigentlich Goebbels, Goebbels über allem. Aber Hitler hätt's gefallen.
Seit gestern ist die Meinungsfreiheit in der BRD rechtlich suspendiert und per Maasschem Dekret durch die Zensurpflicht ersetzt.
Da stellt sich als erstes die Frage, was Fabian Reinbold eigentlich erwartet hatte? Daß deutsche Extremisten halbe Sachen machen? Kann er vergessen, wenn es um Faschos geht. Die wollen alles. Beherrschen.
Nach SPIEGEL-Informationen will das Bundesamt für Justiz, das die Umsetzung des Gesetzes überwachen soll, schnell auch Netzwerke wie Reddit und Tumblr sowie die Fotoplattform Flickr und das Videoportal Vimeo daraufhin kontrollieren, ob sie die gesetzlichen Vorgaben einhalten. ...Dirk Maxeiner wagte einen ersten Ausflug in die Zensurrepublik.
Auf Anfrage zur Liste zu prüfender Plattformen teilte das Bundesjustizministerium dem SPIEGEL mit, die Pflicht, Ansprechpartner in Deutschland zu benennen, bestünden "für alle Plattformen, die die gesetzliche Definition des sozialen Netzwerks erfüllen". Die Auswahl betroffener Netzwerke liege im "Ermessen des Bundesamts für Justiz.
Heute ist ein ganz besonderer Tag. In Deutschland wird die Zensur wieder eingeführt, denn ab sofort gilt das „Netzwerkdurchsetzungegesetz“ des Heiko Maas. ...Auch wenn Jobst Landgrebe heftig über die wahre Gefahr für die Demokratie irrt, so ist ihm bezogen auf die Medien beizupflichten.
Man könnte es auch als „Dummheitsdurchsetzungsgesetz“ bezeichnen. So etwas denken sich Leute aus, die sich ohne Navigationssystem geistig verfahren haben. ...
Und mit dem HB-Männchen schließt sich irgendwie der Kreis zu Heiko Maas.
Die wahre Gefahr für die Demokratie sind nicht Trolle und Bots, sondern Leitmedien, die die Meinungsvielfalt nicht mehr abbilden, sondern sich einer neuen Religion verschrieben haben: dem Pseudoliberalismus (Jörg Baberowski). Sie haben eine viel höhere Reichweite als Bots und Trolle. Damit zersetzen sie die demokratische Gewaltenteilung, weil sie nicht mehr auf Verstöße gegen dieses Prinzip hinweisen und sich somit von ihrer Pflicht, die für unser Zusammenleben essentielle demokratische Öffentlichkeit zu konstituieren, weitgehend verabschiedet haben.Die eigentliche Gefährdung der Demokratie geht von den Faschos und Rechten an der Macht aus, die den Staat als ihre Beute begreifen und das Land in Gutsherrenart terrorisieren. Das schließt die aktuell amtierende Herrin mit ein. Die Medien sind nichts weiter als deren Kapos.
