31. August 2019

der Lackmustest für die sächsische Demokratie


Wahlkampf im Osten: CDU wird Hans-Georg Maaßen nicht los

Daß die sächsische im Gegensatz zur Bundesdemokratie ein wenig anders ist, ist ein Binse. Insofern ist der Lackmustest auf ihre Zukunfsfähigkeit und somit Beständigkeit sehr simpel.

Die AfD wird am Sonntag Wahlsieger ohne ausreichende Mehrheit für eine Alleinregierung, erwirbt aber das Recht der Nominierung eines neuen Regierungschefs*, der keinesfalls Kretschmer heißen wird.

Stattdessen nominiert sie Hans-Georg Maaßen, der das Angebot aus Ver­antwortung für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht ablehnen kann, und läßt den Landtag darüber gemäß sächsischer Verfassung abstimmen. Wenn alles schief läuft, muß Maaßen die nächsten Jahre den Vater aller Sachsen geben. Ersatzweise geht Uwe Steimle für die AfD ins Dackel­ren­nen um den Posten des Regierungschefs.
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* Ein solches Recht gibt es nicht. Es wird allerdings so gehandhabt.