Lauren O'Connell— Come Together
Das ist sowas von neben dem Original, daß es schon wieder gut ist. Leute, kommt zusammen, trefft euch, scheißt auf Merkels Ermächtigungsgesetz. Zeigt der Bundesregierung den Mittelfinger.
Wer gesund ist - und deshalb weder Impfung noch Test braucht - ist sozusagen Mensch zweiter Klasse.
Ach sind die Menschen gesund. Ach sind die Menschen gesund.
Ja, wo laufen sie denn?
Nirgends, Merkel hat sie eingesperrt.
Ramelow, Merkels Statthalter im Thüringer Wald, sperrt den Richter ein, der mit dem Urteil gegen den Merkel-Faschimsus auffällig wurde. Da wird dann gleich mal das ganze Programm des deutschen Staatsterrorismus aufgefahren, um den Widerständigen bundesweit die Instrumente zu zeigen. Überlegt euch genau, ob ihr wirklich etwas gegen die häßliche Fratze der Deutschen habt.
Ramelow ist auch nur ein ärmlicher Faschist, der durch Merkels Rechtsbruch ins Amt gehievt wurde. Die Kanzlerdiktatur ist längst da. Warum sollte Ramelow sich da als Demokrat und ansständiger Mensch outen. Ist doch gar nicht mehr nötig.
Verplappert: Merkel hebelte Rechtsweg mit Absicht aus
„Was können wir tun, damit das nicht durch Gerichte wieder infrage gestellt wird? Dadurch, dass wir jetzt ein Bundesgesetz gemacht haben, kann es nur durch das Bundesverfassungsgericht noch überprüft werden, das heißt also, man hat nicht die verschiedenen Verwaltungsgerichts-Entscheidungen. […] Und was hat die Sache noch mal erschwert? Dass verschiedene Gerichtsentscheidungen immer nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz gehen. Also dann wird gesagt, ok, Buch ja, Computerfestplatte nein, ist das richtig? Da gab’s Gerichtsentscheidungen, die gesagt haben, nein, da muss auch der Computershop aufgemacht werden. Und schwups ist man in einer Bahn, wo dann alle Geschäfte auf sind.“
Zusammengefasst: Die lästige Justiz in den Ländern erschwerte der Politik die Arbeit, weil sie die Rechtmäßigkeit von Corona-Maßnahmen im Hinblick auf den Gleichbehandlungsgrundsatz prüfte. Also schuf die Regierung ein Bundesgesetz, damit die unbotmäßigen Untertanen ihre Rechte nicht mehr so leicht einklagen können. Problem gelöst.
