RedaktionSöder umarmt Bäume gegen ihren Willen
Michael KleinWer wählte AfD-Vertreter ins Verfassungsgericht?
Die Wahl des AfD-Kandidaten in den baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof durch die Abgeordneten des Landtags hat bei allen anderen Landtagsparteien Empörung ausgelöst, meldet zeit.de. Der AfD-Kandidat Bert Matthias Gärtner war bereits am Mittwoch im Landtag im dritten Wahlgang zum stellvertretenden Mitglied ohne Befähigung zum Richteramt gewählt worden. Gärtner habe 37 Ja-Stimmen gegen 32 Nein-Stimmen erhalten, 77 Abgeordnete hätten sich enthalten. Nicht nur wurde durch die vielen Enthaltungen die Wahl Gärtners ermöglicht, auch müssen etliche Mandatsträger anderer Parteien dem AfD-Mann ihre Stimme gegeben haben. Die AfD-Fraktion bestehe schließlich nur aus 17 Abgeordneten.
Demokratie ist kein Wertesystem, war nie eines und kann auch keines sein.Demokratie ist eine Methode zur Bestimmung der Regierung, die die Möglichkeit gibt, eine Regierung nicht nur friedlich zu bestimmen, sondern auch wieder loszuwerden. Diese Definition hat Sir Karl Raimund Popper schon vor Jahrzehnten gegeben. Ihr ist nichts hinzuzufügen. ...
Man sieht, wie wenig Verständnis von Demokratie in den drei Fraktionen von Linke, Grünen und SPD vorhanden ist. Dort ist man offenkundig der Meinung, Demokratie sei das, was man selbst dazu erklärt hat und schon dieses Sendungsbewusstsein, diese Überzeugung, die demokratische Suppe mit Löffeln gefressen zu haben, sie reicht aus, um die Anti-Demokraten zu entlarven. Sie sind nichts anderes als Wert-Diktatoren, Gesinnungstotalitäre, die keinerlei Akzeptanz für Abweichung, Pluralismus, Vielfalt haben. Antidemokraten eben.
