Knorkator - Tut uns leid
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Aus dem Plenarpotokoll Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 54. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 22. September 2022
Vizepräsidentin Yvonne Magwas:
Der nächste Redner ist der Kollege Robert Farle.
(Beifall der Abg. Dr. Christina Baum [AfD] und Jürgen Pohl [AfD])
Robert Farle (fraktionslos):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!
Der Antrag der Linken weist schon auf ein wichtiges Problem hin; denn es kann nicht sein, dass einige Konzerne die Ausplünderung der Bevölkerung schamlos ausnutzen, um außerordentliche Gewinne zu erzielen. Aber Ihr Antrag hat einen ganz grundsätzlichen Mangel, und der Mangel besteht darin, dass er völlig an den Ursachen vorbeigeht. Wenn man ein Problem beseitigen will, dann muss man die Ursachen bekämpfen. Und das ist das Problem der Linken: dass sie immer wieder an den Ursachen vorbeigehen.
Was ist notwendig?
Erstens. Wir brauchen wieder einen echten marktwirtschaftlichen Handel an den Strombörsen.
(Beifall der Abg. Dr. Christina Baum [AfD] und Jürgen Pohl [AfD])
Was hier bei der CDU mit „Design“ angesprochen wird, dieses Merit-Order-Prinzip, das muss verschwinden; denn dieses System und auch die Strompreisbremse und andere Bremsen und staatliche Eingriffe, das hat mit Marktwirtschaft gar nichts, aber auch überhaupt nichts zu tun und führt nicht zu einer Lösung der Probleme.
(Beifall der Abg. Dr. Christina Baum [AfD] und Jürgen Pohl [AfD])
Das Zweite, neben der Notwendigkeit der Marktwirtschaft, ist die Beendigung der Russlandsanktionen.
(Beifall der Abg. Dr. Christina Baum [AfD] und Jürgen Pohl [AfD])
Nord Stream 2 muss wieder aufgemacht werden.
(Katharina Beck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das war noch nie offen, Herr Farle! Das ist ja wirklich unfassbar!)
Denn hier sind die Millionen Tonnen Gas, die wir verschenken, die wir nicht mehr in unserem Land aufnehmen wollen. Hier wird die Forderung von Habeck von vor sechs Jahren umgesetzt, aus Russland kein Öl und kein Gas mehr zu holen. Der müsste eigentlich Freudentänze machen, weil die Gaslieferungen leider ausgeblieben sind.
Russland hat immer wieder erklärt – es hat es auch noch in den letzten Wochen erklärt –, man sei bereit, weiter Gas zu liefern.
(Johannes Steiniger [CDU/CSU]: Lüge! Pfui! – Markus Herbrand [FDP]: Du glaubst auch an den Weihnachtsmann!)
Wenn Sie ein Auto kaufen, müssen Sie es bezahlen. Genauso: Wenn Russland Gas liefert, –
Vizepräsidentin Yvonne Magwas:
Kommen Sie bitte zum Schluss.
Robert Farle (fraktionslos):
– müssen Sie es auch bezahlen. Und dann brauchen unsere Leute nicht mehr zu frieren. Verstehen Sie das?
Vizepräsidentin Yvonne Magwas:
Herr Farle, Ihre Redezeit ist vorbei.
Robert Farle (fraktionslos):
Dann können unsere Leute in Ruhe durch den Winter kommen.
(Johannes Steiniger [CDU/CSU]: Sie sind ja senil!)
Damit komme ich am Ende zum wichtigsten Problem.
Vizepräsidentin Yvonne Magwas:
Ihre Redezeit ist vorüber, Herr Farle.
(Johannes Steiniger [CDU/CSU]: Sie hätten nicht aus der AfD austreten dürfen!)
Robert Farle (fraktionslos):
Die ist nicht vorbei.
Vizepräsidentin Yvonne Magwas:
Es ist auch eine Anzeige vor Ihnen.
Robert Farle (fraktionslos):
Gut, dann letzter Satz.
Vizepräsidentin Yvonne Magwas:
Nein, kein letzter Satz mehr. Sie sind 30 Sekunden drüber.
Robert Farle (fraktionslos):
Gut, brauche ich auch nicht. – Die Leute wissen, was los ist.
(Zuruf von der CDU/CSU: Abstellen!)
Wir brauchen mehr Gas in Deutschland, und wir können
es kriegen.
Vizepräsidentin Yvonne Magwas:
Herr Farle, bitte.
Robert Farle (fraktionslos):
Danke.
(Beifall der Abg. Dr. Christina Baum [AfD] und Jürgen Pohl [AfD])
