1. Januar 2023

Wozu sind PUAs da?

Ist der NSU-Untersuchungsausschuss Belastung oder Chance?

Wozu sind Kriege da, frug 1981 Udo Lindenberg in einem vierminütigem Sprechgesang, unterstützt von einem Buam. Die Antwort darauf ließ er offen.

Kürzlich bürdete sich Timo Frasch eine ebenso große Last auf und wollte für die Frankfurter Arbeiter Zeitung (FAZ) die Frage beantworten: Wozu sind PUAs da?

Vorweg. Er scheitert grandios.

Am Beispiel eines schriftlichen Vortrags von Herrn Thomas Fischer für das Fischblatt "Der Spiegel" hatte der AK NSU das Wesen Parlamentarischer Untersuchungsausschüsse offen gelegt.

Der eigentliche Grundlagenartikel zum Thema ist der, der das Aufklärungsverhalten von Abgordneten sezierte wie Prof. Mall einst das Resthirn von Uwe Böhnhardt.

Es seien nun von Frasch vorgetragene Thesen erläutert. Oft nur geringe neue Erkenntnisse

Da das so ist, sind PUAs überflüssig, Steuergeldverschwendung und Beschäftigung für Abgeordnete, damit sie sich nicht ihrer gesetzlich verpflichtenden Aufgabe widmen, der Vertretung der Interessen des ganzen Volkes (Artikel 38 GG).

Dennoch ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass man die Abschlussbewertungen der Fraktionen schon vor der Untersuchung hätte verfassen können.

Wenn man auf politischer Ebene am 22.11.2011 im Reichstag beschließt, die Uwes seien Mörder, dann kann im Rahmen eines PUAs natürlich nie mehr von dieser politischen Generallinie abgewichen werden. An der Stelle hat Frasch natürlich konsequenzlos Recht. Auf Grundlage dieser einschätzungen alleine müßten PUAs fürderhin verboten werden, weil sie ncihts bringen.

Viele Akten sind bereits thematisiert ...

Bezüglich der PUAs mit Thema NSU wurden gar keine Akten thematisiert, sondern frisiert und durch den Propagandakanal der Antifa an die Öffentlichkeit durchgesteckt. Es ging allerhöchstens um Brockensplitter (sehr lecker), die Abgeordnet im Interesse ihrer Profoliierung und Bekämpfung des politischen Gegners unters Volk warfen. Mi Sachaufklärung von Verbrechen hatte das alles nie zu tun.

Es besteht die Gefahr, dass sich in der Bevölkerung eine gewisse Abstumpfung dem Thema gegenüber breitmacht und dass die Erwartungen der Opferfamilien aufs Neue enttäuscht werden.

Nein, eine solche Gefahr besteht nicht. Es interessiert schon lange keinen mehr, was zum Thema NSU geblubbert wird. "Erwartungen der Opferfamilien" ist ohne Definition, also was das eigentlcih ist. Im besten aller Fälle ist es ein Propagandafurz des Frasch.

Der Vorteil des Untersuchungsausschusses gegenüber einem Strafgericht ist laut Schuberl, dass er sich nicht beschränken muss auf das, was beweisbar ist, und politische Schlüsse ziehen kann.

Das ist kein Vorteil, sondern der entscheidende Nachteil. Da man nichts beweisen muß, greift Ex falso quodlibet. Aus Falschem folgt Beliebiges, also regierungsamtlicher Propagandaterror.

Frasch ist mit dem Thema grandios gescheitert. q.e.d.

Ein schönes Jahr auch allen Versagern.