das deutsche Recht der Jetztzeit

Symbolfoto für alles mit a judge in the woods prostitutes the law

Roland Freisler ist den meisten noch ein Begriff.
Wie kein anderer verkörpert Freisler den vor die nationalsozialistischen Hunde gegangenen deutschen Rechtsstaat.

Michael Klein

Das Recht wird zweckentfremdet, um Bürger, die sich ideologischer Verbrechen schuldig gemacht haben, zu bestrafen. Die Verbrechen umfassen dabei

• die Abweichung eigener Einschätzung des Krieges in der Ukraine von der vorgegebenen Einheitsmeinung,
• die Orientierung an einem medizinischen Ethos anstelle der blinden Übernahme des vorgegebenen Wegs zum gesundheitlichen Heil;
• das Pochen auf die eigene Wahrnehmung und bekannte biologische und physikalische Fakten und das Verweigern, den Hirngespinsten offenkundig psychisch kranker Menschen Folge leisten zu wollen;
• den Hinweis auf aktuelle Entwicklungen, die in ihrer Form, nicht im Inhalt, dem entsprechen, was uns Beobachter und Historiker über die Prozesse, die ins Dritte Reich und zu dessen Ende auf einem Leichenberg geführt haben, berichten;
• die satirisch verpackte Kritik an der Art und Weise, in der sich Polit-Darsteller als Herren des Landes aufspielen;

Es ist offenkundig, dass mit diesen fünf Punkten der Versuch, ein totalitäres System gegen Bürger durchzusetzen, beschrieben wird, ein Versuch, der die ideologische Instrumentalisierung des Rechtssystems und seiner Organe zum Zentrum hat.

A.Fiedler

Gewöhnen Sie sich besser daran, dass wir in einer Bananenrepublik leben. Der Rechtsstaat war einmal.

Diese totalitären Repressionen werden sich mit Sicherheit wiederholen und weiter verstärken. Ein EU-Gesetz zur weiteren Zensur der freien Medien ist schon in der Pipeline. Es ist absehbar, wann die letzten, die das Grundgesetz hoch halten, abgeführt werden und ohne Anklage wie Michael Ballweg im Hochsicherheitsgefängnis versauern.

Ramelow-Regime verurteilt antifaschistischen Richter per Schandurteil zur mehrjährigen Bewährung. Der Freislerschen Amtsauffassung nahestehende Staatsanwaltschaft geht in Revision. Sie will den Mann im Knast verrotten lassen.

Fefe über den Zeitgeist.

die immer schlimmer werdenden faschistischen Diktaturen da draußen

Das gleiche Prompt mit Stable Diffusion lokale Installation. Das Teil hat 5 Bilder generiert und für jedes Bild ca. 5 Minuten Rechenzeit benötigt, die nicht CO₂-kompensiert wurden.

[update 13:30 Uhr]

Kritische Staatsanwälte und Richter zerpflücken das Erfurter Schandurteil.

Laut der Verfahrensbeobachtung der Kritischen Richter und Staatsanwälte ist das Gegenteil der Fall, und in aller Kürze werden dazu drei Gesichtspunkte benannt:

1. Allein ein möglicher Rechtsfehler – auch ein (formaler) Fehler bei der Verfahrensführung – stellt aus Rechtsgründen noch keine Rechtsbeugung dar.
2. Indiztatsachen für einen Vorsatz zur Rechtsbeugung konnten weder ermittelt noch in der Hauptverhandlung nachgewiesen werden.
3. Die gerade noch zur Bewährung aussetzungsfähige Freiheitsstrafe in Höhe von zwei Jahren trägt den Anschein eines politischen Machtsymbols mit den Mitteln des Justizspruchs.

Das ist eine dreifache Niederlage für den Rechtsstaat!

Ein Familienrichter schützt sachlich begründet Kinder in seinem Amtsgerichtsbezirk vor gesundheitsschädlichen und epidemiologisch weitgehend wirkungslosen und zudem verfassungswidrigen Maßnahmen eines übergriffigen Staates. Hierfür wird er wegen Rechtsbeugung verurteilt. Selbst wenn die Verfahrensführung nicht ganz korrekt gewesen sein sollte: Die Absurdität, Tragik und Falschheit dieser Geschichte wird der Bevölkerung wohl erst im Rahmen einer wirklichen Aufarbeitung der Corona-Zeit bewusst werden. Besser wäre es, unsere Justiz wüsste bereits jetzt, sachgerecht mit einem derartigen Sachverhalt umzugehen.

Verkündet wurde ein rechtlich mehrfach fehlerhaftes Urteil. Eingedenk der schon erwähnten Regel, dass die Justiz auf die Korrektur interner Fehler ausgelegt ist, wird es aufzuheben sein.