Irrtum von Amts wegen

Symbolbild für alles mit Saskia Esken Antifa SPD

Antifa-Esken ist ja bekannt dafür, daß sie sich von Amts wegen irrt bzw. jeden Blödsinn in die Reportermikrofone bläst.

„Mit der SPD wird es keine Erhöhung des Renteneintrittsalters geben“

Irrtum. Mit der SPD gibt es alles, was denkbar ist und in ein Gesetz gegossen werden kann. Wirklich alles. Versprochen.

S.8688

Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner:

Ich komme zurück zu Tagesordnungspunkt 20 c und gebe das von den Schriftführerinnen und Schriftführern ermittelte Ergebnis der namentlichen Abstimmung über den Entwurf eines Rentenversicherungs-Altersgrenzenanpassungsgesetzes bekannt: Abgegebene Stimmen: 581. Mit Ja haben gestimmt 408, mit Nein haben gestimmt 169, Enthaltungen vier. Der Gesetzentwurf ist damit angenommen.

Die Liste der Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die damals der SPD angehörten und dem Gesetz zur Erhöhung des Renteneintrittsalters zustimmten, ist so lang, daß sie leider nicht in diesen Blogpost reinpaßt.

Die Sozen beschließen alles, jeden Irrsinn, so sich die Parteigurus einen Vorteil davon erhoffen. Versprochen. Wer Kriegskredite beschließt, der beschließt auch jeden anderen Blödsinn.

Karl Liebknecht war im Dezember 1914 der einzige Abgeordnete der SPD, der gegen die Kriegskredite stimmte. Das Votum trieb einen Keil durch die deutsche Linke und sorgt noch heute für Streit.