8. Januar 2024

EU: der Zensor sind wir

Knulp: Bohemian Rhapsody (Queen cover)
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Norman Lewis

Mit der Untersuchung von X will die Kommission das Recht Brüssels zementieren, die Debattenregeln zu diktieren. Es ist die Eröffnungssalve im Kampf um die Kontrolle des politischen Narrativs in Europa, insbesondere im Vorfeld der Europawahlen in diesem Jahr. Die Gefahr, die das für die Demokratie darstellt, ist offensichtlich. Ob es nun Big Tech oder die EU ist, die zensiert – das Recht der europäischen Bürger auf freien Zugang zu Informationen und auf freie Meinungsäußerung ist ernsthaft bedroht. Hoffen wir, dass Musk sich zur Wehr setzt.