Das Internet ist der Gehsteig der Schmieranten für das große Kacken.
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2Robert Habeck: „Müssen verhindern, dass die Demokratie ins Wanken gerät“
Mit einem Appell zur Verteidigung der Demokratie gegen Rechtspopulisten wendet sich Wirtschaftsminister Robert Habeck in Hamburg an seine Parteigenossen. „Der Angriff, den die AfD und die Menschen rechts von der AfD führen, ist ein Angriff auf das Wesen dieser Republik“, warnt der Vizekanzler.
3Frank-Walter Steinmeier: „Extremisten waren immer das Unglück unseres Landes“
4Daniel Günther für Parteiverbot: „AfD ist schlicht eine echte Bedrohung für die Demokratie“
5Bundespräsident Steinmeier spricht sich gegen AfD-Verbot aus
... Steinmeier sprach sich in der Süddeutschen Zeitung gegen ein solches Verfahren aus.
6„Es geht um unser aller Demokratie“
Das geheime Treffen von Mitglieder der AfD und weiteren rechten Organisationen im November in Potsdam löst eine Welle des Protests aus. In mehreren Städten gehen Menschen gegen die AfD auf die Straße. Auch ein Parteiverbot wird gefordert.
Ich habe mal in den Mülltonnen des deutschen Mülljournalismus nach Flaschen gesucht. Hier sind sie.Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier rät von AfD-Verbotsantrag ab
Abgesehen vom sachlichen Fehler, daß Scholz auf Flüchtllingspolitik genau Null Einfluß hat, da die in ganz anderen Küchen als der Kanzleramtskantine hochgekocht wird, macht es klar, wo man die Nazis an der Macht suchen muß. Zuallererst schaut man auf die Regierungsbänke in den Parlamenten und in die Sitzreihen der Abgeordneten. Man wird in jedem Fall fündig.Scholz: Wir müssen endlich in großem Stil abschieben
Olaf Scholz' neue Härte in der Flüchtlingspolitik
Abschiebeankündigung des KanzlersAnna SchneiderJetzt müssen Taten folgen
Der SPIEGEL-Leitartikel von Christoph Hickmann
Olaf Scholz hat Abschiebungen »im großen Stil« angekündigt. Wenn er das nicht umsetzt, wird er es bitter bereuen.
Gegen die Regierung ist nicht gegen die DemokratieWolfgang HerlesSie haben es bestimmt mitbekommen: Die Demokratie liegt im Sterben, schon wieder. Zumindest, wenn man Robert Habeck und anderen Grünen glaubt, die in den Bauernprotesten eine Bedrohung für unser Land sehen. Was für ein Unfug.
Bezeichnenderweise kam Beckenbauers unsinnigster Satz in keinem Nachruf vor. Als er kurz nach dem Mauerfall als Trainer die Weltmeisterschaft gewonnen hatte, war auch er vom neuen Nationalrausch infiziert und sagte: Nun werde auf Jahre hinaus Deutschland (im Fußball) unbesiegbar sein. Hybris kommt vor dem Fall. Seit Jahren sinkt das Ansehen der Nationalmannschaft, und sie wurde zum Spiegel des Niedergangs der Republik. Nun markiert der Tod Beckenbauers das Ende einer schönen Illusion, die in der alten Bonner Republik immerhin einmal zum Greifen nahe schien.Fragolin
Hunderttausende Menschen wollen jemandem, dessen politische Ziele ihnen nicht passen, per Bundesverfassungsgericht, das mit den Regierenden gerne zu „Geheimkonferenzen“ zusammentrifft, die bürgerlichen Grundrechte entziehen lassen. Wie viele wären bereit, eine Petition zu unterzeichnen, in der die Internierung oder Erschießung eines Oppositionspolitikers gefordert wird? Also wer hier die wirklichen Feinde der Demokratie und des Rechtsstaates sind, ist mehr als deutlich erkennbar, und erschreckend ist es, wie viele das sind.Es soll nicht unerwähnt bleiben, daß sich die Ampelregierung seit Amtsantritt zu 80 Geheimtreffen mit Richtern am Bundesverfassungsgericht versammelte.
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article249508952/Robert-Habeck-Muessen-verhindern-dass-die-Demokratie-ins-Wanken-geraet.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article249509028/Frank-Walter-Steinmeier-Extremisten-waren-immer-das-Unglueck-unseres-Landes.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus249502950/Daniel-Guenther-AfD-Verbot-Wehrhafte-Demokratie-sollte-Instrumente-zu-ihrem-Schutz-nutzen.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/video249509452/Nach-Geheimtreffen-Bundespraesident-Steinmeier-spricht-sich-gegen-AfD-Verbot-aus.html
https://www.welt.de/politik/video249509838/Nach-Geheimtreffen-Bundesweit-Demonstrationen-gegen-die-AfD.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article249509572/Halte-ich-fuer-falsch-Ex-Verfassungsgerichtspraesident-Papier-raet-von-AfD-Verbotsantrag-ab.html