Denunziantenschwein - von Oberlippenbart
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Der größte Lump am Ostseestrand, das ist und bleibt der Denunziant.
Die grundlegende Frage geht aber anders. Wieso schnüffelt ein Schulführer auf dem Tik-Tok nach Videos eines 16 Jahre jungen Mädchens?
Ein offenbar SPD-naher Schulleiter denunziert eine 17-Jährige Schülerin, ruft während des Schulbetriebes ohne Vorwarnung an das Mädchen oder die Eltern die Polizei, drei (!) Beamte holen sie vor allen Schülern aus dem Unterricht und verpassen ihr ohne Anwesenheit von Eltern oder Rechtsbeistand eine "Gefährderansprache". Wegen legalen (wie die Polizei selbst sagt) Meinungsäußerungen auf TikTok. Dieses Land hat fertig.
Die JF fragte bei der Polizei nach, wie man solch ein „Gespräch“ zwischen Polizisten und Jugendlichen eigentlich bezeichnet und was man ihr jetzt konkret vorwirft. „Nach der Feststellung, daß nach vorliegenden Informationen kein strafrechtlicher Sachverhalt vorzuliegen scheint, wurde mit der Schülerin eine Art „Gefährderansprache“, hier ein normenverdeutlichendes Gespräch gemäß Paragraph 13 SOG M-V geführt“, so Polizeisprecher Opitz, „um letztlich auch aufzuzeigen, daß es Straftatbestände wie § 86a StGB und andere gibt“.Charlotte KirchhoffDas muß man übersetzen: Das „SOG M-V“ ist das Sicherheits- und Ordnungsgesetz in Mecklenburg-Vorpommern. Paragraph 13 definiert die Allgemeinen Befugnisse: „Die Ordnungsbehörden und die Polizei haben im Rahmen der geltenden Gesetze die nach pflichtgemäßem Ermessen notwendigen Maßnahmen zu treffen, um von der Allgemeinheit oder dem Einzelnen Gefahren abzuwehren, durch die die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bedroht wird.“
Der Staatsschutz ermittelt zu einem Vorfall, bei dem eine 17-jährige Schülerin von drei Polizisten abgeführt wurde – weil sie Deutschland in einem Posting auf TikTok als „Heimat“ bezeichnet hat. Das ergab eine Anfrage von TE.Max Roland
Der Verfassungsrechtler Boehme-Neßler wirft dem Verfassungsschutz verfassungswidriges Verhalten vor. Absolut zulässige Regierungskritik werde in eine extremistische Ecke gestellt - Faeser und Haldenwang hätten „die Grenze zum autoritären Staat überschritten“.Danisch
Wir werden gerade in hohem Tempo zum sozialistischen Terrorstaat umgebaut.Im Präsenz behauptet ist es weitaus stimmiger, also: Deutschland ist ein Terrorstaat. Allerspätestens seit der Zeit des absolutistischen Corona-Faschismus unter Führung von Merkel, Spahn, Wiehler und Drosten. Ein zurück auf einen Zustand davor wird es auf absehbare Zeit nicht mehr geben, denn keine machtlüsterne Regierung der Welt gibt funktionierende Terrormechanismen wieder aus der Hand. Im Gegenteil.
Regierungen, die ihre Bürger umbringen … kaputter geht es wohl wirklich nicht mehr.
Aus dem Proberaum: Sacha Korn – "Unsere Heimat"
