von der Faeser-OStaPo

Symbolbild für einen OStapolizisten, der sich eins lacht

Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer betiteln ihren Artikel "Vom Albtraum der Faeser-Demokratie".

Es sind gleich zwei Fehler enthalten, was bei nur 5 Wörtern schon eine Herausforderung ist. Faeser und Demokratie schließen sich aus. In der Realität geht es um die von Faeser und Haldenwang geschaffene OStaPo (Offene Staatspolizei).

Götzendienst-Polizei überwacht den Diskurs: Es geht nicht mehr um Wahrheit, sondern nur noch um Gefolgschaftstreue oder Verrat.

Nancy Faeser. Ihr Vorname bedeutet „die Begnadete“.[1] Dafür kann sie nichts. Für ihre anmaßende und engstirnige Herrschsucht aber schon. „Ich-kann-mich-nicht-erinnern“-Kanzler Scholz nahm sie trotzdem (deswegen?) in sein Ampel-Ensemble auf. Seither hütet Nancy unser Grundgesetz ein und erweist sich gnadenlos als Fehlbesetzung: als fleischgewordener Widerspruch zum Freiheitsideal unserer Ersatz-Verfassung.[2]

Im Text taucht es ja dann auch auf, daß der Faeser jedes Demokratieverständnis abgeht.

Faeser, die Verfassungsschutz-Ministerin: Wir reden hier nicht von Stilfragen und Petitessen. Sondern vom gänzlich fehlenden Demokratieverständnis einer Politikerin, die nicht einmal versucht, das Grundgesetz „unterm Arm und im Bewusstsein“[4] zu tragen.

Eine Demokratie bedarf der Demokraten, wenn es derer mangelt, ist es keine Demokratie.

Ihren „Chef“, den Kanzler, beeindruckt dieser herrschsüchtige Stil: Er findet seine Genossin „eine großartige Frau, die große Dinge kann“.[14]

Dann wie in Stein gemeißelt:

Die Bundesrepublik ist bis heute nie einer existenziellen Gefährdung seitens der Rechtsextremen ausgesetzt gewesen. Denen war und ist sie viel zu lieb. Sie bot in der unmittelbaren Nachkriegszeit Alt-Nazis und Rechtsextremisten lukrative Unterbringung, Arbeit und Versorgung und ließ sie bis in höchste Ämter aufsteigen.

Und weiter

Haldenwang, Faesers Wachhund am Sperrzaun für erlaubtes Gedankengut ...

Aber kein Zweifel: Er und seine Dienstherrin Faeser suchen ein weiteres Einfallstor für staatliche Willkür. Die beschränkt sich nicht auf „Rechtsextremismus“, sie macht vor gar nichts halt.

Dienstherr ist in Deutschland die Bezeichnung für eine juristische Person des öffentlichen Rechts, die berechtigt ist, im eigenen Namen Beamte anzustellen und dadurch Beamtenverhältnisse zu begründen. Der Dienstherr hat das „Recht, Beamtinnen und Beamte zu haben“ (§ 2 Bundesbeamtengesetz, § 2 Beamtenstatusgesetz). Dieses Recht wird Dienstherrnfähigkeit genannt.

There is no such thing as Dienstherrin.

[update 17:40 Uhr]

Michael Klonovsky zum heutigen Tag

Das heu­ti­ge Datum ist ein guter schlech­ter Anlass, dar­an zu erin­nern, wie sehr die soge­nann­te Ver­gan­gen­heits­be­wäl­ti­gung die Deut­schen zu einem Volk von habi­tu­el­len Poly­ne­si­ern gemacht hat, wel­ches, elan­los zwar, aber stur­heil sei­ne Totems umtanzt und hei­lig­schreck­haft vor sei­nen Tabus erstarrt.