Elisa DavidBegründung der Oberlandesgerechten.
Für die Strafbarkeit der „dummen Schlampe“ komme es nur auf den Inhalt an. Es sei unerheblich, wie viele Personen von der „dummen Schlampe“ erfahren hätten und unerheblich, dass die so bezeichnete Angela Merkel keinerlei Interesse an einer Strafverfolgung bekundet habe.Was die Oberlandesgerechten hier ermöglichen, das ist eine totalitäre Instanz von Staatsanwaltschaft, deren Mitglieder nach Lust und Laune Bürger wegen deren politischer Meinung verfolgen können.
Das an sich ist eine No Go Area in einem Rechtsstaaat.Aber es kommt noch schlimmer.
Denn es gibt Arschlöcher.
Und es gibt Schlampen.
Und es gibt Idioten.
In jedem Fall kann man Kriterien angeben, nach denen jemand, Arschloch, Schlampe oder Idiot ist.
Indes, Juristen wollen von dieser Realität nichts wissen. Sie wollen sich einen Freischein dafür ausstellen, nach Lust und Laune Bürger verfolgen zu können, gegen jede Realität, wollen Worte unter Strafe stellen, ohne deren Bedeutung und Angemessenheit auch nur eine Sekunde Rechnung zu tragen.
Der Fall David Duhme zeichnet ein Bild von ganzheitlichem Behördenversagen. Er zeigt, wie leicht man einer Straftat beschuldigt werden kann. Es braucht nur ein bisschen Papierkram. Klar, mit dem richtigen Anwalt lässt sich das alles abschmettern. Doch mit dem falschen oder gar keinem wird mit nur einem missverstandenen Tweet aus einem rechtschaffenden Bürger ein verurteilter Straftäter.Don Alphonso
Journalismus ist eine gleichförmig denkende Kastenwirtschaft, in der linkstotalitäre Innenstädter Andersdenkende gern als Faschisten bezeichnen. Mit dieser Arroganz gegenüber dem Land wird dem Aufstieg ihrer Gegner der Weg geöffnet.Aber ich.Leider konnte ich bei diesem Beitrag nicht mehr den Text im Relotiusmagazin berücksichtigen, in dem eine weitere intersektionelle Zero-Covid-Einsperr-Aktivistin zeigt, dass sie wenig Ahnung von Geschichte und dem Wesen des echten Faschismus hat.
