Kuckt euch das an. All das, was wir hier auf unserem Gabentisch haben, all das sind Abhör- und Absehgeräte. Die meisten nehmen ja noch den Ton auch mit auf. Und, da sollten wir ein bißchen wachsamer werden. (ab ca. 24:12 min.)
Wolfgang Rudolph erklärt die Spionagetools, die im Spionagevertrag der Christen und Sozen nicht enthalten sind (Zeilen 2630-2638), bzw. nur verklausuliert (Quellen-TKÜ*).
Wir führen eine verhältnismäßige und europa- und verfassungsrechtskonforme dreimonatige Speicherpflicht für IP-Adressen und Portnummern ein, um diese einem Anschlussinhaber zuordnen zu können. Im Rahmen ihrer begrenzten Zuständigkeit ermöglichen wir der Bundespolizei zur Bekämpfung schwerer Straftaten die Quellen-TKÜ ohne Zugriff auf retrograd gespeicherte Daten. Für bestimmte Zwecke sollen unsere Sicherheitsbehörden, unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Vorgaben und digitaler Souveränität, die automatisierte Datenrecherche und -analyse sowie den nachträglichen biometrischen Abgleich mit öffentlich zugänglichen Internetdaten, auch mittels Künstlicher Intelligenz, vornehmen können. Wir erlauben zu Strafverfolgungszwecken den Einsatz von automatisierten Kennzeichenlesesystemen im Aufzeichnungsmodus.Wolfgang Rudolph
Immer einen überwachungsfreien Raum übrig behalten. Und tschüß.* Quellen-TKÜ heißt, die Unverletzlichkeit der Wohnung zu mißachten, einen Einbruch vorzunehmen und das Spionagetool an der Quelle zu installieren. Anders geht das nicht.
