die freie Meinung

Fabian Nikolay

Die freie Meinungsäußerung muss heftig und unerträglich sein dürfen; sie muss geradezu ungehorsam sein! Genau das ist ihre Funktion. Vor allem gegenüber denjenigen, die sie ausnutzen wollen – gegenüber den Mächtigen. Das ist der Grund für den Eifer und die Raserei, denen die unbeugsamen Liebhaber der freien Rede und des unbegrenzten Meinungsaustauschs ausgesetzt sind. Anscheinend fürchten die eifrigen Verfechter dieser Meinungsprohibition geradezu die „unfrisierte“, ursprüngliche Form der Demokratie (wie sie im Grundgesetz festgelegt wurde) – sonst müssten sie die Meinungsfreiheit nicht einschränken, um nach eigenem Bekunden die Demokratie „zu verteidigen“.

Die Meinungsfreiheit eines AfD-Wählers ist genauso viel wert wie die eines Wählers der Linkspartei. Es besteht kein Unterschied im formalen Recht, diese Freiheit in Anspruch zu nehmen, entsprechende Meinungen zu äußern und diese Parteien zu wählen.