Verzerrte WahrnehmungPaul Brandenburg wurde wegen seiner Meinung verhaftet, weil diese den christlichen Berliner Faschisten nicht gefallen hat. Meinungsfreiheit ist hierzulande nicht nur gefährdet, sie ist de facto nicht mehr existent, da geschleift. Der Text im Grundgesetz ist nur noch eine museale Auslage, dafür wie es früher einmal angedacht war, doch nie erreicht wurde. Joachim Nikolaus SteinhöfelDer falsche Eindruck von der gefährdeten Meinungsfreiheit in Deutschland
Karl Marx, Kritik des Gothaer Programms - Randglossen zum Programm der deutschen ArbeiterparteiFreedom after Speech
Die Meinungsfreiheit ist angeblich gar nicht bedroht. Das jedenfalls suggeriert ein aktueller „Welt“-Kommentar. Doch wer seine Meinung erst vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigen muss, dürfte das anders sehen. Und die staatlichen Eingriffsmöglichkeiten wachsen weiter. Ein Blick auf staatliche Verbote, Gerichtsverfahren und die neuen Instrumente der digitalen Meinungskontrolle.
Jeder muß seine religiöse wie seine leibliche Notdurft verrichten können, ohne daß die Polizei ihre Nase hineinsteckt.