Härtefall: eine Frau als Bundespräsident

Felix Perrefort berichtet über einen mißglückten Scherz der Tagesschau.

Die Machtmaschine Tagesschau: Man höre sich einmal diese seltsame, gruselige, im Ungefähren bleibende Interviewpassage an. ARD-Moderator Jörg Schönenborn fragt Kanzler Merz: „Sie [Ilse Aigner] kann nach einer nächsten Bundestagswahl auch viel politische Härte benötigen, je nach Ergebnis, wenn’s um Regierungsbildung geht, wo sie keine offizielle Funktion hat, aber großen Einfluss. Hat Frau Aigner diese Härte, die erforderlich sein kann?“

Merz antwortet: „Ich denke schon. Sie hat ja nun auch bewiesen, dass sie das kann. (…) Und sie war jetzt acht Jahre, fast acht Jahre Präsidentin des Bayerischen Landtages und musste sich auch dort mit Abgeordneten auseinandersetzen, die alles im Sinn haben, nur nicht den Erfolg unserer Demokratie.“

Verfassungsrechtlich ist diese „politische Härte“ grotesk und absurd. Weder aus dem Grundgesetz noch aus der Rechtsprechung lässt sich ableiten, dass es dem Bundespräsidenten zukommt, bei der Regierungsbildung hart einzugreifen ...

Nach Steinmeier ist also neue deutsche Härte angesagt, wie wir den Spruchbeuteln der zwei Weisen (siehe oben) entnehmen konnten.