dorf-offline
Der Zensurvorwurf gegen die jüngst beschlossenen Kinderpornosperren im Internet sei Unsinn, meint Brigitte Zypries. Die Justizministerin verteidigt auf WELT ONLINE staatliche Kontrollen des Internets. Außerdem spricht sie über Raubkopien, die Piratenpartei und ihre Probleme mit dem Bloggen.
Es geht nicht um Zensur. Es geht darum, strafbare Inhalte aus dem Netz zu entfernen. Es gibt eine Gruppe von Internet-Usern, die glaubt: Im Netz darf man alles, das Internet ist ein Ort unbegrenzter Freiheit, jede Regel verletzt unsere Identität. Das ist falsch: Meine Freiheit, mein Recht endet auch im Netz dort, wo sie die Freiheit und das Recht von anderen verletzt. Grundrechten wie der Meinungsfreiheit sind im Internet genauso Grenzen gesetzt wie in der realen Welt. Es gibt kein Recht des Stärkeren oder technisch Versierteren. Was offline verboten ist, ist auch online verboten. Das ist keine Zensur, sondern eine simple Erkenntnis, die auch juristischen Laien verständlich sein sollte.
Das ist erstens mit dem Baseballschläger argumentiert und bedarf daher keiner Auseinandersetzung. Wer sein Handeln mit einem Totschlag(argument) beginnt, muß sich nicht wundern, daß keine Antwort eintrudelt. Eine Juristin sollte die Folgen eines Totschlages kennen.
Zweitens ist es dümmliches Gequarke, daß sich jedem Verständnis entzieht. Ich bin juristischer Laie, kann aber den Satz "was offline verboten ist, ist auch online verboten" in keinerlei Hinsicht verstehen oder an praktischen Beispielen nachvollziehen.
Grundrechten wie der Meinungsfreiheit sind im Internet genauso Grenzen gesetzt wie in der realen Welt.
Genau das ist es, was die Verfassungsfeinde in Deutschland ausmacht, daß sie sich über die Grundrechte hinwegsetzen. Die meisten Verfassungsfeinde, das wurde in diesem Blog wiederholt betont, findet man immer noch im Deutschen Bundestag. Schickt man eine SEK zu bester Debattierstunde hin, sollten 90% von ihnen eingefangen werden können. Sind ja altersgerecht nicht mehr allzugut zu Fuß, um sich schleunigst aus dem Staube machen zu können.
Ich greife noch ein Beispiel heraus.
Viele Anhänger der Piraten wollen auch keine Debatte führen, sondern sagen nur: Das ist übel, was ihr macht, wir reden nicht mehr mit euch. So funktioniert Demokratie aber nicht.
Frau Zypries, das ist Unsinn, was sie da erzählen. Im Umfeld der Piratenpartei und Blogger wurde sich sachlich als auch inhaltlich sehr kompetent zum Sachverhalt geäußert. Nur die Diktatoren in Deutschland sind schlichtweg taub.
Ganz im Sinne des Arbeiterführers Franz Müntefering. Frau Zypries, sie können schon mal die Koffer packen und wenn sie fertig sind, der Frau Merkel dabei helfen. Sie sind schlichtweg zu doof für das jetzige Zeitalter.
Es ist also was dran. Zypries - Ihr Dreck muß weg aus dem Internet. Denn dann ist es wieder um ein 100stel Milliardstel sauberer geworden.
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nachtragend:
„Die Sonne scheint, ich sitz im Café und esse ein Eis“ ist mir zu albern. Das sind Informationen, die die Welt nicht braucht.
Doch, genau das sind die Informationen, die die Welt braucht, wie ich dieser Tage dem kulturellen Teil dieses unbedeutenden Internetschriftsatzes entnahm.
Ich lieg' seit Tagen hier im eignen Saft,
und komme nicht mehr hoch aus eigener Kraft.
Also bleib ich noch ein bisschen hier im Garten,
und die Revolution muss warten.
Es ist nämlich von außerordentlicher Bedeutung, zu wissen, ob man die rote Fahen wieder aus dem Keller holen kann oder ein Eis essen geht, weil die Revolution wegen das Klimawandels erst mal verschoben ist.
Widerwort: Ich bin nicht im Krieg mit Rußland
