3. November 2010

kein Schlag

Die antifaschistische Wochenzeitschrift feiert eine Durchsuchungsaktion von Beamten des BKA gegen Musikverbreiter als Erfolg gegen das rechtsextreme Internetradio... Die Beschuldigten sollen sich als Administratoren und Moderatoren des Radios sowohl mit Kommentaren als auch mit dem Abspielen von Musiktiteln deutscher und internationaler Skinhead-Bands mit menschenverachtenden, rassistischen und zum Teil nationalsozialistischen Inhalten strafbar gemacht haben..

Meinungen sind keine Verbrechen und somit auch nicht strafbar. Höchstens diskutabel. Wenn dem BKA also ein Schlag gelungen (Spiegel) ist, dann einer gegen die Meinungsfreiheit.

Wäre ich selbst politisch nicht so langweilig disponiert und hätte Lust, mich auch als Spinner zu outen, würde ich ausrufen: “Ihr und eure Pseudo-Meinungsfreiheit.” (Udo Vetter)