SPIEGEL ONLINE - 23. November 2006, 13:34
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,druck-450338,00.html
Union und SPD einig über Stasi-Unterlagengesetz
...Ab kommendem Jahr sollen nur noch höhere Beamte, Politiker und Richter auf eine frühere Tätigkeit bei der Stasi überprüft werden.
Die Koalitionsfraktionen einigten sich ferner darauf, den im ursprünglichen Gesetz aus dem Jahr 1991 verankerten Verjährungsgrundsatz zu streichen...
Vaatz und Thierse betonten, dass mit der Neuregelung kein Schlussstrich unter die Aufarbeitung der SED-Diktatur gezogen werde.
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Es geht also nicht um Unterlagen, sondern um Personen. Das sind vollkommen verschiedene Dinge. Das eine ist Literatur, das andere das Leben.
Und bezüglich Vaatz und Thierse habe ich eine Frage, um meine Unkenntnis etwas aufzuhellen: Welche SED-Diktatur? Und was hat das mit Arbeit zu tun?
Widerwort: Ich bin nicht im Krieg mit Rußland
