20. November 2008

von der Leyen bläst dir einen

schönen bunten Luftballon auf und erzählt dir ein Märchen aus 1000 und einer IT-Nacht.

Sie weiß was über
- zunehmende Kinderpornografie vor allem im Internet
- Vertrieb von Bildern hat sich verdoppelt
- Die Kinder werden immer jünger
usw.

Nun wirds investigativ knallhart schonungslos offen:

Abendblatt: Wie groß ist die Kinderporno-Szene in Deutschland?
Von der Leyen: Es gibt eine riesige Dunkelziffer.

Bei Dunkelziffer schalte ich ab.

Ab sofort habe ich ein Filter auf meinem Rechner laufen, der von der Leyen komplett blockt. Dummheit muß bestraft werden.

So einfach funktioniert das eben. Von der Leyen sperren, Problem gelöst.
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Nicht ganz. Daß als fast einzige Qualifikation für den Journalistenberuf mittlerweile nur noch zählt, daß der Schmierfink die Pressemeldungen diverser Bundes- und Landesbehörden fehlerfrei abschreiben oder zitieren kann, das ist hinlänglich bekannt und wird täglich anschaulich unter Beweis gestellt.

Nehmen wir uns heute das Beispiel Lutz Schnedelbach heraus. Gleiches gilt für Hayo Lücke, der der eigentliche Texter dieses feinen Stücks staatsanwaltlicher Prosa ist. Von ihm haben fast alle anderen ab- und umgeschrieben.*

Das feine Stück Literatur liest sich im Original ungefähr so:

"In einem von Berlin aus gesteuerten, bundesweit geführten Ermittlungskomplex gegen zunächst über 12.000 Internetnutzer wegen des Verdachts des unerlaubten Zugriffs auf kinderpornografische Internetseiten sind die von mehreren Staatsanwaltschaften und Landeskriminalämtern seit Anfang 2008 erfolgten Durchsuchungsmaßnahmen abgeschlossen.

... dass durch ca. 12.750 ermittelbare Internetanschlussinhaber bundesweit Zugriffe auf das Datenmaterial erfolgten.

Für rund 510 Fälle ergab sich dabei eine Tatortzuständigkeit in Berlin.

Die Durchsuchungen in Berlin erfolgten dabei bereits zwischen Dezember 2007 und April 2008.

Bei der bisherigen Auswertung der beschlagnahmten Datenträger fanden die Ermittler in mehreren Fällen weiteres kinderpornografisches Material."

Kein einziger dieser Journalisten ist in der Lage, diesen Blödsinn kritisch zu hinterfragen.

Nun denn. Udo Vetter, seines Zeichens Rechtsanwalt, führt dazu aus:

Die Berliner Staatsanwaltschaft ist offenbar nicht einmal in der Lage, eine einzige Verurteilung in ihrem Bezirk zu belegen. Sonst würde man sicher genüsslich darauf hinweisen, dass es mal wieder einen Lehrer, Priester oder “normalen Angestellten” erwischt hat. In der Pressemitteilung heißt es zu den Erfolgen der riesigen Aktion nur verlegen, wegen der Fülle des beschlagnahmten Materials dauerten die Ermittlungen noch an.

In gut einem Jahr ist es also nicht gelungen, den Rechner auch nur eines einzigen Beschuldigten auszuwerten und ihn wegen der Sache vor Gericht zu bringen?

Vielleicht gibt es auch andere Erklärungen. Zum Beispiel die wohlweislich verschwiegene Tatsache, dass die weitaus meisten vom Berliner Landeskriminalamt als kinderpornografisch eingestuften Bilder auf den Berliner Servern überhaupt keine waren, sondern nichtpornografische Nacktbilder.

Das Landgericht Aachen hat die Sache jedenfalls hinreichend kritisch gesehen und in einem meiner Fälle sogar die Durchsuchung an sich für rechtswidrig erklärt. Mit der Folge, dass die Computer des Beschuldigten unausgewertet zurückgegeben werden mussten. Die Staatsanwaltschaft Köln hatte gleich von sich aus sämtliche Verfahren eingestellt, weil sie keinen ausreichenden Anfangsverdacht erkennen konnte.


Im Klartext heißt das: Deutschland hat kein Knderporno-Problem, auch wenn es die Moraltheologen fast täglich verkünden. Und weil es keines hat, wird sich eines gebastelt. Funktioniert wie bei Ziercke. Der kann seit Jahren keine ordentlichen Terroristen vorweisen, also hat er das BKA angewisen, sich welche zu erschaffen. Die aber wiederum kommen nicht aus dem Pott.

So geht das:

Ein Klick auf einen Link kann zur Hausdurchsuchung führen? Wer es nicht glaubt, wird durch diesen Satz aus einer Ermittlungsakte belehrt:

Herr S. steht im dringenden Tatverdacht, am 18.01.2006 auf die Datei 1116916/PTN.rar.html auf der Seite rapidshare.de zum Zwecke des Herunterladens zugegriffen zu haben. Im Original handelt es sich dabei um einen Film mit kinderpornografischem Inhalt, der jedoch zuvor vom LKA BW gegen Daten ohne Kinderpornografie ausgetauscht wurde.

Wir halten fest:

- Es handelt sich um eins der beliebtesten Downloadportale.

- Der Link hat einen nichtssagenden Namen.

- Der Inhalt der Datei ist manipuliert.

Die oben beschriebene Konstellation macht überdies deutlich, wie gering die Anforderungen an einen Tatverdacht mittlerweile sind. Übrigens ist es auf dieser Grundlage ein Kinderspiel, sich seine Beschuldigten beliebig selbst zu basteln.

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* Nur Torsten Kleinz von Zeit-Online schert aus dem journalistischen Schafsgeblöke aus und gibt das schwarze Schaf.