15. Dezember 2009

Wer wußte wann was?

Das lustige Bombenrätselraten geht in die nächste Runde und wird uns wohl noch etliche Monate erhalten bleiben.

Nun gerät Steinmeier ins Visier der Hobbyermittler. Rolf Kleine von BILD fragt haarscharf am wirklichen Problem vorbei und erhält Antworten auf Fragen, die gar nicht gestellt wurden.

Bisher hat sich BILD nur das Verdienst erworben, den Skandal öffentlich gemacht zu haben, indem die Zeitung streng geheime Dokumente häppchenweise aufs Boulevard schleuderte. Das habe ich allerdings schon am 4. September prophezeit.

Ansonsten sind sie wieder schnell auf die alte Linie umgeschwenkt, die da lautet, wer wußte was wann. Das sind Kindergartenspielereien.

Entscheidend sind jedoch ganz andere Fragen.

Befindet sich die BRD im Krieg?

Auf welcher rechtlichen Grundlage fußt diese Entscheidung? So etwas ist für einen Rechtsstaat Pflicht. Unrechtsstaaten können auch einfach mal so einen Krieg führen, ohne sich mit rechtlichen Problemen die Nächte um die Ohren zu schlagen.

Welche politischen Ziele werden mit diesem Krieg, so es einer ist, verfolgt?

Das Schlimme am lustigen Tanklasterbombardieren (Hal Faber) ist, daß alle im Bundestag vertretenen Parteien dieses Vernebelungsspiel mitmachen, angefangen bei der CDU, die müssen ihre Leute schützen, über die SPD, die muß den Steinmeier raushalten, über die Grünen bis zu den Linken. Wenn es stimmt, was Herr Guttenberg gesagt hat, daß die Führungsspitzen der Fraktionen bereits Anfang November umfänglich über das Bombardement in Kenntnis gesetzt wurden, dann ist es höchst unverständlich, daß diese Führungsspitzen ihr Wissen auch nur tröpfchenweise in die Debatte werfen und immer nur dann, wenn es um die Frage geht, wer wußte was wann. Aber um diese Frage geht es gar nicht.