28. Oktober 2011

Verfassungsfeinde vor allem im Bundestag

Alle Wochen müssen wir uns hier, in diesem verfassungs- und gesetzestreuen Blog, der traurigen Pflicht entledigen, darauf hinzuweisen, daß die meisten deutschen Verfassungsfeinde im Deutschen Bundestag tätig sind und auf Grund ihres betagten Alters und schlechten physischen Trainingszustandes sehr leicht von einem SEK in Ausbildung eingefangen werden könnten, so sie die Flucht ergreifen täten wollen.

Das ist bisher nicht geschehen. Dafür hat das Bundesverfassungsgericht zum x-ten Male auf diesen volksdemokratischen Mißstand hingewiesen.

Verfassungsgericht stoppt Sondergremium zu EFSF-Kontrolle

Die Entscheidungsrechte des Bundestags dürfen nicht von einem Sondergremium aus lediglich neun Parlamentariern wahrgenommen werden, entschied der Zweite Senat im Eilverfahren.


Anonym

Das konspirative Menschengestrüpp, das sich dort abschottet, um unbehelligt einen asymmetrischen Krieg gegen den Rest der Bevölkerung zu führen, unterscheidet sich von der libanesischen Großsippe nur noch dadurch, daß es behauptet, sein Wirken sei legitimiert.