7. Juni 2013

Hochwasser: Abgeordnete verpissen sich

Ja, es steht wirklich so auf dem Monitor, wie es Annett Meiritz zweieinhalb Stunden nach der Sueddeutschen auf dem Internetserver des Spiegel hinterlegt hat.

SPIEGEL-ONLINE 07. Juni 2013, 17:06 Uhr
Posse um Hammelsprung

"Die Linke hat wohl ein Rad ab"

Viele Abgeordnete sind in den Hochwassergebieten, auf Sommerfesten, im Büro - nur nicht im Plenum. Die Linke hat die leeren Stuhlreihen ausgenutzt und mit einem Trick den Bundestag kurzzeitig lahmgelegt.


Sie sind in den Hochwassergebieten, die Abgordneten, und das nutzt Die Linke für einen Trick.

Nur, um eines klarzustellen, wer hier wen verarscht hat, das wäre noch zu klären. Abgeordnete sind angeblich die gewählten Volksvertreter, die sich ihrer Kernkompetenz durch Abwesenheit entziehen, der einzigen, die sie überhaupt haben, der Beschlußfassung von Gesetzen durch Abstimmung, an die sich anschließend alle Deutschen zu halten haben.

Mithin, wenn Abgeordnete den Höhepunkt des Gesetzgebungsverfahrens schwänzen, die Abstimmung, dann ist das die große Verarsche des Wählers schlechthin.

Die Beschlußfähigkeit des Parlaments festzustellen ist also kein Trick, sondern ein legitimes Mittel, die Arbeitsfähigkeit und Kernaufgabe des Deutschen Reichs­tages wieder herzustellen. Das sollten Abgeordnete und darüber refe­rierende Journalisten als selbstverständlich erachten. Machen sie nicht, wie alle auf Qualität bedachten Medien im Chor jammern.