Rentnergang singt für Heiko Maas

Da Maas sich anschickt, strammen Schrittes den Faschimus in der BRD zu etablieren und zu verpflichtendem Verhalten zu machen, für ausländische Unternehmen übrigens, sei Susanne Nolte mit ihrem Volltreffer zitiert.

Wenn Maas, statt sich als zuständiger Minister mit der Untätigkeit der Strafverfolgungsbehörden zu beschäftigen, von einem US-Unter­neh­men fordert, eine Zensur-Gruppe einzurichten und selber die Sheriff-Rolle zu übernehmen, ist das mehr als bedenklich. Auch die Forderung, Facebook solle enger mit deutschen Strafverfolgern kooperieren, ist absurd: Die Regeln hierfür sind klar definiert. Vielleicht finden die Facebook-Vertreter bis Montag noch Zeit, die entsprechenden Geset­zestexte zusammenzustellen und sie Herrn Maas vorzulegen.