Ramelow will Versammlungsrecht schleifen

MP @bodoramelow : "Ich möchte kein #RechtsRock-Konzert unter dem Deckmantel des Versammlungsrechtes auch noch mit Steuergeldern finanzieren"

Nein, genau das möchte Ramelow nicht. Ramelow ist dem Herzblut nach ein Pfaffe, verhält sich demzufolge als solcher. Er möchte eine Welt, die nur ihm gefällt, bei dem er sich so wenig als möglich anstrengen muß, wie Hadmut Danisch es ausdrückt.

Die ehemalige Zeitung New York Times kommt nun mit der Frage daher, ab wann Sprache mit Gewalt gleichzusetzen sei. (Ich würde sagen: Ab wann der Druck, selbst denken zu müssen, als Schmerz und Gewaltanwendung empfunden wird. Klar. Wenn man sich sein ganzes Leben lang darauf eingerichtet hat, niemals selbst zu denken, tut das schon richtig weh, das Ding da oben mal in Rotation zu versetzen.)

Natürlich geht es im Ziel darum, Rede genauso zu verbieten wie Gewaltanwendung. ...

Die wesentliche Essenz ist aber, dass sie mit absurden und wissenschaftlich nicht haltbaren Behauptungen darauf hinauswollen, die freie Rede zu verbieten.

Das Ende der Redefreiheit steht bevor.

Meinungsfreiheit (Artikel 5 GG), einschließlich Freiheit der Kunst, als auch Versammlungsfreiheit (Artikel 8 GG) sind nicht verhandelbar, sondern unveräußerliches Grundrecht.

Das für alle Deutschen geltende Grundrecht der Freiheit der Kunst ist nicht mal an Verfassungstreue gebunden.

Wenn dem pfaffigen Thüringer Landesvater diese Art Musik nicht gefällt, dann soll er sich in einer Kirche seiner Wahl Choräle reinziehen und den Schnabel halten.