"Satire kann Kunst sein, muss sie aber nicht. Ist Satire keine Kunst, steht sie unter dem Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit."
Weil Satire zwar Satire sein kann, aber keine Kunst sein muß, kann sie noch Meinung sein, die der Äußerungsfreiheit unterliegt und deswegen verboten gehört. Mit einem Federstrich hat Buske die meisten Verse aus dem ausgezeichneten Ziegenficker-Poem Böhmermanns verboten.
larshendrik 15.05.2018, 15:03Auch 5mark weiß seine 2 Cent beizusteuern.
3. Erwartbare Entscheidung, Revision kommt.
Diese Entscheidung war zu erwarten, wird aber vermutlich von BGH oder BVerfG wieder kassiert. Wer das Spiel noch nicht kennt:
Will jemand eine Äußerung in den Medien verbieten lassen, klagt man in Hamburg. Das Hamburger Amtsgericht und (in Berufung) das Hanseatische Oberlandesgericht winken die Klagen in der Regel durch, teils mit abstrusen Begründungen. Anschließend wird die Revision erzwungen und BGH oder BVerfG heben die Hamburger Urteile wieder auf. Es ist in der Medienlandschaft ein Runninggag, der seit Jahren bestens dokumentiert ist. Das hängt mit ein paar Hamburger Richtern zusammen, die sich schlicht an die höchstrichterliche Rechtsprechung nicht gebunden fühlen, egal wie oft sie darauf festgelegt werden.
Letztes prominentes Beispiel: die Kabarettsendung "die Anstalt" und ihre Behauptungen zu Joffes und Bittners Vernetzungen mit diversen Thinktanks, etc. Zwei mal in Hamburg gewonnen, dann BGH und der hat die Klagen in Bausch und Bogen verworfen. Außerdem hat er den Hamburger Richtern nochmals dargelegt, wie mit Satire umzugehen ist. Wenn Böhmermann in Revision geht, dürfte hier das gleiche passieren. Da beides beim gleichen Sender läuft ist, haben die Sender-Juristen ja schon Übung.
Aber wenn schon der Richter sagt: "Satire kann Kunst sein, muss sie aber nicht." zeigt das, dass es mit dem Rechtsverständnis, dem Kunstbegriff und der Logik in Deutschland ohnehin schlecht bestellt ist.
Satire ist eine Kunstform. PUNKT. Was haut Andreas "IchWarKrankAlsJuraDranWar" Buske als nächstes raus? "Ein Schimpanse kann ein Primat sein, muss es aber nicht?"
