[l] Dresden ruft den Nazinotstand aus.Verlinkt hat er auf den MDR, wo man das angeblich nachlesen können sollen darf. Kann man, im URL, der Webadresse.
https://.../dresden-ruft-nazinotstand-aus-100.html
Da steht nix von ausrufen des Nazinotstandes, sondern von einer Debatte und der Verabschiedung einer Grundsatzerklärung gegen Rechts. Nun, das haben Bundesregierung mit ihrem Sondermaßnahmeplan gegen
Nirgendwo ein Ausruf. Auch keiner gegen Nazinotstand.
Der Begriff “Nazinotstand”, auf den sich Junk Journalisten gestürzt haben, kommt ausschließlich in der Bezeichnung des Antrags vor, er ist nach wie vor mit einem Fragezeichen versehen. Der Text, der sich als Beschlussvorschlag findet und schließlich vom Stadtrat verabschiedet wurde, hat indes überhaupt nichts mit der Erklärung eines “Notstands” zu tun ...[update 14:30 Uhr]
Ramin Peymani
Auf die Klima-Panik folgt die Nazi-Panik, und die Alarmisten gehören einmal mehr zum politischen Spektrum, das seit jeher versucht, den Bürgern mit Horrorszenarien die eigene „Errettungsideologie“ aufzuzwingen. ...
Nach zwei Unrechtsstaaten im 20. Jahrhundert zeichnet sich die Errichtung eines neuerlichen Regimes ab, in dem Unterdrückung und Verfolgung dem drohen, der sich dem staatlich verordneten und medial propagierten Politnarrativ verweigert.
Natürlich gibt es jede Menge rassistischer Idioten, neben linksextremen und radikalislamischen eben auch rechtsradikale. So zu tun, als stünde Deutschland kurz vor der Machtübernahme durch ein Nazi-Netzwerk, ist allerdings nicht nur Unfug, sondern eine gefährliche politische Lüge.