Es lebe das friedliche Sowjetatom. Der aus ihm gewonne Strom ist ein Segen für die Menschheit. Der aus dem amerikanischen Atom, dem französischen, japanischen, chinesischen usw. auch. Saubere Energie, solange der Mensch will und willens ist, ein lecker Leben führen zu wollen. Ohne Strom geht da nix.
So, nun das Zitat, das den aktuellen Zustand der Linken trefflich zusammenfaßt. Der für Kultur und Toilettenpapier zuständige Senator Lederer (Die Linke) hat Hubertus Knabe mit einem Aussageverbot ausgestattet, bevor dieser im Untersuchungsausschuß zu den Zuständen in der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen aussagen sollte. Omerta oder auf die Fresse. Auf die Fresse hat er bekommen, auch mit Omerta. 1.000 Euro Strafe für das verordnete Schweigen.
Ein Kommentator fühlt sich an Nordkorea erinnert. Ich kann dem nur zustimmen.Es geht bei Aussageverboten nie um Aussagen, Inhalte, Aufklärung und all der Hirnwichse, die sich dazu von den mediengeilen Abgeordneten ausgedacht wird. Schon gar nicht geht es um eine Genehmigung. Es geht ausschließlich und nur um Macht. Immer, und in allen Ausschüssen. Die elend langen Einsetzungsbeschlüsse solcher Ausschüsse sind das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt wurden. Die Ermittlungsbefugnisse sind ein zahnloser Tiger.
Die Allianzen sind hier übrigens ausgesprochen verwirrend. 2018 und heute ist in Berlin dieselbe Regierung an der Macht, und zwar rot-rot-grün, und der heutige Kultursenator ist Herr Lederer von den Linken. Ja genau der, der diese nordkoreanische Aussage"genehmigung" hat erteilen lassen. Und den Ausschuss leitet Sabine Bangert von den Grünen -- die auch Teil der Regierungskoalition sind. Die rechte Hand der Regierung hat der zentralen Figur in dem Skandal also quasi verboten, vor dem Untersuchungsausschuss Fragen der linken Hand der Regierung zu beantworten.
Unglaublich.
Vor allem: WIE tief die Linkspartei gesunken ist, dass sie sich jetzt mit Nordkorea-Methoden gegen Aufklärungsarbeit ausgerechnet der Olivgrünen wehrt. Au weia.
Wisst ihr, ich hab ja die Linkspartei immer gegen die ritualisierten Stasivorwürfe der ewiggestrigen Betonköpfe aus der CDU verteidigt, aber das hier lässt mich grübeln, ob ich da auf der richtigen Seite der Barrikaden stand.