heute werden die Grundrechte abgeschafft

Heute wird im Bundestag über den Vorschlag der deutschen Corona-Faschisten abgestimmt, die im Grundgesetz gesetzlich festgeschriebenen Grundrechte abzuschaffen.

“Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versamm­lungsfreiheit (Artikel 8 GG), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13, Absatz eins) eingeschränkt.”

So einfach geht das.

Mit den Grunderechten ist es wie mit der Meinungsfreiheit. Entweder man hat sie oder eben nicht. Dazwischen passen nicht mal die gesam­melten und/oder gestammelten Plattheiten von Merkel auf Persia Dünn­druck (by Sepp).

[update 16:40 Uhr]

Die gesetzliche Suspendierung der Grundrechte wurde um eine Woche verschoben, auch wenn sie de facto schon gar nicht mehr existieren.