asoziales Politgesindel

Michael Klein

Mit Nutzlosem vor nichts schützen: Deutsche Regierung beschließt Bürger aus Spaß an der Freude zu gängeln

Uns interessiert die Wissenschaft hinter der Maske und die ist eindeutig:

1. Masken schützen nicht vor SARS-CoV-2;
2. Masken, vor allem FFP2-Masken schaden der Gesundheit des Trägers;

Fritz Goergen

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten sind ein konstituierender Bestandteil des Politikkartells Parteienstaat und mit diesem zusammen nicht reformierbar.

ARD und ZDF zusammenlegen, Rundfunkräte direkt wählen, die Akzeptanz der Zuschauer zurückgewinnen – und was es sonst noch an gut gemeinten Vorschlägen gibt, vergesst es liebe Leute.

Die ÖRR sind ein konstituierender Bestandteil des Politikkartells Parteienstaat und mit diesem zusammen nicht reformierbar. Die Parteien haben sich nach dem bekannten Satz von Hans Herbert von Arnim den Staat zur Beute gemacht, der seitdem Stück für Stück immer noch neue Teile der Staatstätigkeit durch steuerfinanzierte Nichtregierungsorganisationen (NGO) ersetzt und ergänzt, was zu einer völlig neuen Bedeutung des Wortes Zivilgesellschaft geführt hat. ... Diese Zivilgesellschaft ist nicht zivil, sondern ihre Funktionäre wie Anhänger tragen ein und dieselbe Meinungsuniform.

Es ist ebenfalls nicht übertrieben, das Ganze einen Funktionsadel zu nennen, der auf das Volk so herabschaut wie der historische Adel früherer Zeiten.

Dem Parteienstaat kann der Boden nur entzogen werden, indem als erstes der harmlos klingende Satz aus dem Grundgesetz gestrichen wird, nach dem die Parteien an der Willensbildung des Volkes mitwirken. Wer sieht, wie die Parteien sich mit diesem Satz den Staat zur Beute machen konnten, wird schwer gute Argumente gegen meinen kleinen Forderungskatalog finden:

• Nur natürliche Personen dürfen zu den Parlamenten kandidieren, keine Parteien.
• Die ganze Parteiengesetzgebung einschließlich der Parteienfinanzierung ist ersatzlos zu streichen.
• Parlamentariern wird der Verdienstausfall ihrer bürgerlichen Berufe in radikal wenigen Sitzungswochen erstattet, die sogenannten Diäten und alle Zutaten gestrichen. Es braucht keine Parlamente mit Riesenapparaten, die Verwaltungsvorschriften machen, die irreführend Gesetze genannt werden. Verordnungen macht eine qualifizierte Bürokratie nach politischen Richtungsvorgaben des Parlaments.
• Steuerfinanzierte Medien passen nicht in eine freie Gesellschaft.

[update 09:05 Uhr]

Anna Schneider

Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann schwört die Deutschen auf „persönliche Opfer“ ein. Abgesehen davon, dass viele schlicht nichts zu opfern haben: Diese Lust, anderen zu sagen, was „das Richtige“ ist, wird immer absurder.

Je länger ich darüber nachdenke, desto mehr glaube ich, dass es genau zwei Arten von Menschen gibt. Diejenigen, die anderen gern vorschreiben, was sie zu tun oder zu lassen haben, und diejenigen, die das nicht tun. Als Politiker gehört man nolens volens zur ersteren Fraktion, denn das ist es nun einmal, was Politiker tun: das Leben der Bürger regeln.

Originäre Aufgabe von Politikern ist es, Rahmenbedingungen für das gesellschaftliche Miteinander und Leben in Gesetze zu gießen, die für alle Menschen und Politiker gleichermaßen gelten.

Stattdessen mischen sich Politiker bis ins Detail und die Intimsphäre des privaten Lebens ein. Das goutiert ein normal gestrickter Mensch nicht.