Scheinreferendum und Scheinnachrichten

Michael Klein über den Privatkjrieg der Tagesschau.

Bleibt die Frage, was sind dann die Kriterien, an denen die Legitimität eines Referendums gemessen werden sollte?

Diese:

• Freier Zugang zur Abstimmung für alle zur Abstimmung Befugten, d.h. kein Ausschluss von stimmberechtigten Bürgern;
• Geheime Wahl;
• Die Möglichkeit zur Teilnahme für alle, die an der Abstimmung teilnehmen wollen, d.h. keine Wahllokale an für viele nicht erreichbaren Orten.
• Eine klare, nicht suggestive Fragestellung, die keine der Antworten nahelegt.
• Die Abwesenheit von Druck oder Zwang jeder Art, eine bestimmte Antwort im Referendum zu geben.

Das sind die Kriterien, die erfüllt sein müssen, um von einem legitimen demokratischen Referendum sprechen zu können. Das Maß, das allen diesen Kriterien zugrundeliegt ist individuelle Beteiligung. Denn die Möglichkeit, seine Meinung frei und ungehindert zum Ausdruck zu bringen, ist alles, was zählt. Was ein paar Polit-Darsteller sagen, was Organisationen wie die UN oder fiktive Organisationen wie die “internationale Gemeinschaft”, die es nun einmal nicht gibt, es gibt nur Akteure mit eindeutigen Interessen, von sich geben, ist ebenso irrelevant wie die Frage, ob ein Referendum unter Kriegsrecht oder unter einem anderen Recht stattfindet. Solange die oben genannten Kriterien eingehalten sind, ist es ein demokratisches und legitimes Referendum.

Alles andere ist Ideologie und der Versuch, den Willen, den tausende Bürger durch ihre Teilnahme an einem Referendum, das den genannten Kriterien entspricht, zum Ausdruck bringen, vom Tisch zu wischen, weil es nicht mit den eigenen Interessen vereinbar ist.

Tageschau, heute, BILD, Spiegel und artverwandte Medien der Schmierfinkenbranche bringen ab sofort nur noch Scheinnachrichten, denn für Nachrichten ist der deutsche Konsument noch nicht entwickelt genug.