Symbolbild für alles mit lauschigem Urlaub in China
Man darf den Staat also doch verhöhnen, BVerfG sei Dank. Bitter ist allerdings, dass man sich in Sachen Meinungsfreiheit bis in die höchsten Ministerriegen offenbar überhaupt nicht mehr spürt. Die ordentliche Gerichtsbarkeit darf sich mitgemeint fühlen.
Führer Olaf war in China und wollte ...
Was er da wollte, wurde leider nicht übermittelt, aber er war da und kam noch kleiner zurück als er eh schon ist.
Oberflächlich betrachtet könnte es so aussehen, als gäbe es für Scholz – der durch und durch opportunistisch handelt – die Möglichkeit, als Vermittler aufzutreten oder zumindest geschickt zwischen den konkurrierenden Forderungen zu balancieren.In Rußland braucht Scholz soundso nicht antreten, denn seit er sich öffentlich am Genozid (aka Massenmord) der ukrainischen Faschisten im Donbaß verlustierte, ist er dort unten durch. So wie Baerbock in Israel.Doch selbst wenn Scholz versuchen wollte, klug und flexibel zu sein, ist er in mehrfacher Hinsicht blockiert. Es wird ihm schwerfallen, ernst genommen zu werden, weil es sowohl Deutschland insgesamt wie auch dem Bundeskanzler mittlerweile an internationalem Ansehen und somit Deutschland in seinen Beziehungen zu China an Gewicht mangelt.
Leider stoßen wir hier an die sehr engen Grenzen von Olaf Scholz als Bundeskanzler. Er ist bei weitem kein Reichskanzler Bismarck. Stattdessen haben wir es mit einem Menschen zu tun, den man als den einerseits rücksichtslosesten, andererseits gegenüber den USA als den rückgratlosesten und unterwürfigsten Bundeskanzler seit 1949 bezeichnen kann. Scholz stand grinsend daneben, als Biden in seiner Anwesenheit ankündigte, dass die USA die Ostsee-Pipelines Nord Stream zerstören werden, wenn ihnen danach ist. Als genau das dann tatsächlich passierte, geschah – nichts! Der deutsche Staat nahm es wortlos hin, der Bundeskanzler Scholz grinste weiter vor sich hin.
Unter Scholz ist Deutschland zum perfekten Vasallen der USA geworden.
Wer ist denn dieser Olaf Scholz, der da versucht, sich in die von Rationalität und Respekt für die jeweiligen nationalen Interessen geprägte Partnerschaft zwischen Moskau und Peking einzumischen? Solange Deutschland wie bisher ein Schauspiel an bedingungslosem und irrationalem Gehorsam gegenüber der US-Regierung in Washington bietet, wird sich niemand für die Ratschläge von Scholz interessieren.
[update 13:30 Uhr]
„Scholz eine große Enttäuschung – am schlimmsten aber ist Baerbock“
Das Schlimme an Barbock?
Claudio CasulaAnnalena Baerbock postet nacktes Körperteil – dann wird es eklig
Jetzt fliegt sie um den Globus, stottert in die Mikrofone und will Benjamin Netanyahu erzählen, was Israel zu seiner Verteidigung tun darf und was nicht, weil sie meint, alles besser zu wissen. Mit der verbalen „Watsche“ ist sie eigentlich noch gut bedient.
