Faschismus der Tat

Julian Reichelt

Das Landgericht Frankfurt gibt sich alle Mühe, als totalitäres Gericht des Grauens in die deutsche Geschichte einzugehen. In nicht allzu ferner Zukunft wird man mit Schrecken auf diese Richter zurückblicken, die faktisch wahre Aussagen zu Unrecht erklärt und damit die Meinungsfreiheit in ihren Grundfesten erschüttert haben. Wer Fakten zu Unrecht erklärt, beendet Rechtsstaat und Aufklärung und begründet ein düsteres Zeitalter der Willkür. ... Das Landgericht Frankfurt bestätigt eine Lehre aus der deutschen Geschichte: Wenn der Zeitgeist totalitär wird, kippen zuerst die Gerichte. Es ist das absolute und unverhandelbare Recht eines jeden freien Menschen, Fakten benennen zu dürfen, auch wenn jemand sich dadurch verletzt fühlt. ... Kein Richter wird mir dieses Recht jemals nehmen können. Dieses Land mag – befeuert von solchen Richtern – in ein dunkles Zeitalter der Unfreiheit abgleiten, aber auch das beendet nicht mein Recht. Das Recht, Fakten zu benennen, ist selbstverständlich und absolut, es wird sich aus der Unterdrückung durch schreckliche Gesetze und willige Richter wieder herausgraben.

[update 07:50 Uhr]

Danisch zum Fall.

Ich glaube, unser Rechtssystem ist so erledigt wie unsere Wirtschaft. Bisher galt seit Bestehen der Bundesrepublik und des Grundgesetzes, dass wahre Tatsachen auch genannt werden dürfen. Was dem Beweis zugänglich ist und wahr ist, darf man auch sagen. Hiermit nun wird erstmals eine objektive Wahrheit durch eine subjektive Gefühligkeit ersetzt – vom selben politischen Lager, das bisher so gerne „Faktenchecks“ veranstaltete.

Nachtrag: Das Gericht bemängelt die Aussage „Er hat seinen Pimmel noch“. In Deutschland muss das natürlich heißen „Sie hat ihren Pimmel noch“.

[update 10:30 Uhr]

Das früher in der Bundesrepublik Deutschland gegolten habende Grund­gesetz stellte per Tatsachenbehauptung fest: Eine Zensur findet nicht statt.

Doch, findet sie, in NRW, denn die dort ansässige und aus Steuern finan­zierte Zensurbehörde möchte das Magazin Multipolar zensieren aka ver­nichten.

Landesmedienanstalt geht nach Enthüllung der RKI-Protokolle gegen Multipolar vor

Konkret moniert werden in dem vorliegenden Schreiben insgesamt vier Passagen aus Artikeln und Interviews, die in den Jahren 2022, 2023 und 2024 erschienen sind. Bei allen Texten geht es um die Coronakrise. Be­an­standet werden in sämtlichen Fällen Aussagen, die den Regie­rungs­verlautbarungen entgegenstehen ...

Oha, die häßliche Fratze der Corona-Faschisten reckt wieder mal ihr Haupt. Widerlich.

[update 31.08.2024, 12:30 Uhr]

Hoss und Hopf

Wir wurden zensiert und verurteilt!

Geschlechtsidentität, Rechtsprechung, Meinungsfreiheit: Ein kontroverses Gerichtsurteil sorgt für Aufsehen. In der heutigen Episode diskutieren Philip Hopf und Kiarash Hossainpour die unerwartete Zensur ihres Podcasts und die weitreichenden Implikationen eines Eilbeschlusses des Landgerichts Frankfurt am Main. Sie beleuchten den Fall einer transidenten Frau, die Zugang zu einem Frauen-Fitnessstudio forderte, und analysieren die juristischen, gesellschaftlichen und ethischen Dimensionen dieses Urteils. Wie verhält sich die rechtliche Anerkennung von Geschlechtsidentität zur biologischen Realität? Welche Auswirkungen hat dies auf Persönlichkeitsrechte, Meinungsfreiheit und das Zusammenleben in einer diversen Gesellschaft?

Auf dem Twitter gibt es einen ausführlichen Post.

Unsere Podcast-Episode über das Rechtsdrama einer Person, die biologisch männlich geboren wurde, aber in ein Frauen-Fitnessstudio wollte - wohlgemerkt mit Unterstützung der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung - ist nun offline.

Der Grund? Ein Beschluss des Landgerichts Frankfurt am Main, der die Grenzen zwischen Biologie, Identität und Recht neu definiert. 👇🏻