10. August 2024

Klatsche für Königin der Antifa

Oder Fa, wie Broder es zu sagen pflegte, man nehme ihnen das Anti, um das Wesen freizulegen.

Höcke darf nicht immer „Nazi“ genannt werden

Thüringer Justizministerium will Ermittlungen der Staatsanwaltschaft im Einzelfall weiterhin zulassen.

Zuletzt habe die Thüringer Linke-Innenpolitikerin Katharina König-Preuss gefordert, Ministerium und Staatsanwaltschaft müssten klarstellen, dass diese Plakate nicht im strafrechtlichen Sinne beleidigend seien „und künftig keine Maßnahmen gegen die Zivilgesellschaft ergriffen werden.“ Das habe das Justizministerium nun abgelehnt.