16. Dezember 2024

unter Mißbrauchenden

Ein Johannes Schillo nimmt den faschistischen Putsch auf dem Telepolis, Die Anmerkung berichtete, zum Anlaß für Grundsätzliches.
Es ist ja nicht so, als ob die Obrigkeit, die in unserer Demokratie natürlich nicht mehr so heißt, aber im Notstandsfall notgedrungen ganz in diesem Sinne agiert, in normalen Zeiten immer scharf darauf wäre, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Ganz im Gegenteil. Diese Freiheit (und die damit verbundene der Presse, der Wissenschaft oder der Kunst) ist eine Produktivkraft politischer Herrschaft. Natürlich muss sie im Sinne ihres Erfinders, sprich staatlichen Garanten, ausgeübt werden. Sie für verfassungswidrige Zwecke zu ge-, also missbrauchen, geht nicht.
Doch, das geht (Gerhard Polt). An jedem einzelnen Tag des Jahres. Und weg.