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Herr Peter Struck im Interview der FASZ vom 25.06.2006
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Die Hartz-Reformen sind viel teurer als geplant wegen handwerklicher Fehler.
Es gibt noch ungeklärte Verwaltungskompetenzen. Ich lehne aber eine Generalrevision von Hartz IV ab. Wir müssen das richtig Begonnene jetzt fortsetzen, allerdings ohne die Anfangsfehler.
Dazu gehört: Sie haben die Dreistigkeit vieler Hartz-IV-Empfänger unterschätzt.
Bei Beispielen von Dreistigkeit fallen mir Namen von hinlänglich bekannten Bankmanagern ein. Richtig ist aber, niemand hat erwartet, daß Hartz-IV-Berechtigte ihre Kinder ausquartieren mit dem Hinweis: Der Staat zahlt auch euch die eigene Wohnung. Schätzungsweise fünf Prozent aller Hartz-IV-Empfänger nutzen die Solidarität unseres Systems aus. Früher führte der Weg zum Sozialamt über eine Hemmschwelle. Man wählte ihn, wenn nichts sonst mehr ging. Heute aber gehen manche Empfänger von Arbeitslosengeld II zum Arbeitsamt und fordern für sich und ihre Kinder das Geld wie Gehälter.
War Ihr Menschenbild zu positiv?
Das Menschenbild, das wir hatten, war vielleicht zu positiv. Es war zu optimistisch, anzunehmen, daß Menschen das System nur in Anspruch nehmen, wenn sie es wirklich brauchen. Deshalb haben wir die Verfahrensregeln geändert.
Was kann gegen dieses Ausnutzen unternommen werden?
Wir müssen deutlich machen, daß das ausgezahlte Geld Steuerzahlergeld ist, Cent um Cent hart erarbeitet. Den Mißbrauch bekämpfen wir kategorisch: Wer mehrfach zumutbare Arbeit ablehnt, muß damit rechnen, kein Geld mehr zu bekommen, sondern nur noch Gutscheine für den Lebensunterhalt.[/ZITAT]
